Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
120
16
VerhandlungDrucksache:
492/2015
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.07.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister de
Betreff: Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart - Sachstand und Projektbeschluss

Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 30.06.2015, nicht öffentlich, Nr. 218
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.07.2015, öffentlich, Nr. 258
Ergebnis: einmütige Zustimmung, wobei dem Änderungsantrag der StRe Hill (CDU) und Körner (SPD), auf Seite 8 der Vorlage vor dem letzten Satz des Abschnitts 1.5 Energienutzungskonzept einzufügen: "Im weiteren Verfahren muss sichergestellt werden, dass der AWS auf Dauer einen marktgerechten Preis für sein Biogas erhält", einmütig zugestimmt wird.

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 15.07.2015, öffentlich, Nr. 3
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag in der Fassung des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 14.07.2015

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.06.2015, GRDrs 492/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Bericht über den Sachstand der geplanten Bioabfallvergärungsanlage in Zuffenhausen wird Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungsleistungen (Ausführungsplanung, Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe) entsprechend den Leistungsphasen 5-7 der HOAI zu vergeben und die europaweite Ausschreibung der Bioabfallvergärungsanlage in die Wege zu leiten.


EBM Föll stellt fest:
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