577/2015 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T

GRDrs 577/2015

Stuttgart,

07/02/2015

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
- Jahresabschluss 2014

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	28.07.2015 29.07.2015

Beschlußantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2014 fest mit:

	TEUR
einer Bilanzsumme von	762.855
davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen	753.909
- das Umlaufvermögen	8.885
- den Rechnungsabgrenzungsposten	61

davon entfallen auf der Passivseite auf
- die Allgemeine Rücklage	54.297
- die empfangenen Landes- und Ertragszuschüsse	192.268
- die Rückstellungen	10.584
- die Verbindlichkeiten	503.737
- den Rechnungsabgrenzungsposten	174

einem Jahresüberschuss von	1.794

- dabei beläuft sich die Summe der Erträge auf	112.520
- die Summe der Aufwendungen auf	110.726

Finanzierungsmittel für den Haushalt der Stadt nach § 14 Abs. 3 EigBG sind nicht vorgesehen

2. Das Jahresergebnis in Höhe von 1.794 TEUR wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

3. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2014 entlastet.

4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) wird beauftragt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) zu prüfen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2014 der SES wurde gemäß den gesetzlichen Vorschriften und der Satzung erstellt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) hat den Jahresabschluss der SES für das Wirtschaftsjahr 2014 geprüft. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Mit Datum vom 1. Juni 2015 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Die örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ergab, unbeschadet der im Prüfungsbericht enthaltenen Darlegungen, dass:

- bei den Erträgen sowie bei den Aufwendungen und bei der Vermögensverwaltung nach Gesetz und bestehenden Vorschriften verfahren wurde,
- die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,
- sich keine erheblichen Abweichungen vom Wirtschaftsplan ergeben haben,
- das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen sind und
- das Jahresergebnis ausweislich der Gewinn- und Verlustrechnung 1.794 TEUR beträgt.

Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 des Eigenbetriebs SES gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz und der Entlastung der Betriebsleitung für 2014 entgegensteht.

Das Geschäftsjahr 2014 ist positiv verlaufen. Die Umsatzerlöse liegen vor Buchung der Kostenüberdeckungen über Vorjahresniveau während die veranschlagten Aufwendungen eingehalten und in einigen Positionen sogar unterschritten wurden. Neben dem Jahresergebnis in Höhe von 1,8 Mio. EUR wurden in den Bereichen Schmutzwasser und Niederschlagswasser Kostenüberdeckungen in Höhe von 1,7 Mio. EUR erwirtschaftet. Die Kostenüberdeckungen stehen für die nächsten Gebührenkalkulationen zur Verfügung während das Jahresergebnis nach Beschluss in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebes zur Verbesserung der Finanzstruktur eingestellt wird.

In die Anlagen der SES wurden zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke 48,5 Mio. EUR investiert (davon 47,3 Mio. EUR SES-Investitionen). Gleichzeitig wurden Instandhaltungsarbeiten in Höhe von 9,2 Mio. EUR für die Klärwerks- und Kanalnetzanlagen durchgeführt.

Im Rahmen der strategischen Ausrichtung der SES wurden 2014 die 2012 festgelegten Ziele und Umsetzungsmaßnahmen konsequent weiterverfolgt. Dabei werden ökologische, organisatorische, soziale, und ökonomische Aspekte gleichrangig und nachhaltig betrachtet.

Die Reinigungsleistungen der Stuttgarter Klärwerke sind zu jeder Zeit gut. Es gab keine Überschreitungen der Grenzwerte gemäß der wasserrechtlichen Erlaubnis. Das Stuttgarter Abwasserkanalnetz erstreckt sich über 1.685 km. Der Kanalzustand hat sich gegenüber 2013 leicht verbessert.

Die Abwassergebühren der Landeshauptstadt Stuttgart liegen mit einem Schmutzwasserentgelt von 1,64 EUR/m³ (Vorjahr 1,62 EUR/m³) und einer Niederschlagswassergebühr von 0,66 EUR/m² (Vorjahr 0,61 EUR/m²) im bundesweitem Vergleich der Großstädte weiterhin im günstigen Bereich.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau	Wolfgang Schanz
Bürgermeister	Erster Betriebsleiter

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Lagebericht 2014
Anlage 3: Bilanz zum 31.12.2014
Anlage 4: Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlage 5a: Übersicht Entgelt- und Gebührennachkalkulation 2014
Anlage 5b: Schema Nachkalkulation 2014
Anlage 6: Erfolgsplanabrechnung 2014
Anlage 7a: Vermögensplanabrechnung Einnahmen 2014
Anlage 7b: Vermögensplanabrechnung Ausgaben 2014

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