296 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	296 -
	Verhandlung	Drucksache:
		GZ:

Sitzungstermin:	22.10.2020
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:	Frau Faßnacht pö
Betreff:	Verabschiedung von BM Dr. Schairer und StR Walter aus dem Gemeinderat

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt OB Kuhn bekannt, dass BM Dr. Schairer und StR Walter (PULS) heute zum letzten Mal aktiv an einer Sitzung des Stuttgarter Gemeinderats teilnehmen.

Im November werde - unter Corona-Bedingungen - die offizielle Verabschiedung von BM Dr. Schairer stattfinden, zu welcher die Fraktionsspitzen eingeladen sind. Aus diesem Grunde verzichte er heute auf eine große Laudatio, wolle aber dennoch das sehr bedeutende Wirken von BM Dr. Schairer würdigen. Dieser war von 2006 bis 2016 Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung, ab 2016 sei er Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport. Die Zuständigkeit für Sport stelle eine gewisse Krönung seiner Laufbahn bei der Landeshauptstadt Stuttgart dar. Zuvor war BM Dr. Schairer Polizeipräsident und Staatsanwalt. Er dankt Herrn Dr. Schairer an dieser Stelle auch im Namen des Gemeinderats vielmals für dessen Arbeit in der Verwaltungsspitze.

BM Dr. Schairer dankt sehr herzlich für die Würdigung, die Standing Ovations und für die Möglichkeit, selbst einige Worte sagen zu dürfen. Nach über 14 Jahren als Bürgermeister sei heute die letzte Gemeinderatssitzung, ungefähr die 280. Vollversammlung, an der er teilnehme. Weiter habe er an mehr als 520 Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik bzw. Stadtentwicklung und Technik teilgenommen. Häufig sei er in letzter Zeit nach seinem schönsten und dem schlimmsten Moment im Laufe seiner Amtszeit als Bürgermeister gefragt worden. Sofern man überhaupt eine so verkürzte Bilanz ziehen könne, so waren beide Momente am Beginn und am Ende seiner Amtszeit und beide Orte dazu könne man auf den Schlossplatz konzentrieren:

"Am 1. Mai 2006, wie es der Oberbürgermeister gesagt hat, begann meine Tätigkeit und gleichzeitig das 'Sommermärchen' und die Fußball-Weltmeisterschaft in Stuttgart. Damals jubelten zehntausende Menschen, zwischen 40.000 und 60.000, auf dem Schlossplatz, die Partymeile 'Theo' begann, und unser Nachtleben, wo ja selbst die Münchner gefragt haben, neidisch, 'Was ist denn bei euch los?'.

Und im Frühsommer 2020, auf dem Höhepunkt des Lockdowns, radelte ich an einem späten warmen Abend nach einer Krisensitzung mit dem Oberbürgermeister über den Stuttgarter Schlossplatz und sah fast keine Menschen und eine angespannte Stille.

Das war sozusagen die Bandbreite dieser Tätigkeit. Alles andere werde ich vielleicht noch bei meiner Verabschiedung sagen. Ich sag zum Schluss jetzt einfach hier an dieser Stelle nochmals Danke, vor allem Ihnen allen beim Gemeinderat, weil ich ja leider Corona-bedingt Sie nicht alle einladen kann zu einer Abschiedsfeier, die hoffentlich noch stattfinden wird am 12. November. Danke für Ihr jahrelanges Vertrauen und auch Ihr Zutrauen in meine Arbeit. Ich danke dem Oberbürgermeister ganz herzlich für sein jahrelanges Vertrauen und unsere gute Zusammenarbeit, lieber Herr Kuhn, zum Wohle unserer Stadt. Ich danke meinen Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen und der ganzen Verwaltung für eine wirklich ausgezeichnete Kollegialität, und ich bitte Sie zum Schluss, unterstützen Sie meinen Nachfolger im Amt, wie Sie es bei mir getan haben im Interesse der Sicherheit und auch des Sports in dieser wunderschönen Stadt, und sage Ihnen Adieu! Dankeschön."

Nach der Überreichung eines Blumenstraußes an Herrn BM Dr. Schairer verabschiedet OB Kuhn Herrn StR Christian Walter (PULS), der seit Mai 2014 als Vertreter der Jungen Liste Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats ist. In der Zeit bis 2019 war StR Walter Teil der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, seit 2019 ist er Teil der Fraktionsgemeinschaft PULS und hat sich besonders im Bereich Jugendhilfe und Sport engagiert. Darüber hinaus war StR Walter Co-Fraktionsvorsitzender. Am 16.08.2020 wurde StR Walter im 2. Wahlgang mit 82,6 % der abgegebenen Stimmen zum Oberbürgermeister von Weil der Stadt gewählt. Dieses Amt werde Herr Walter am 02.11.2020 antreten. Der Vorsitzende wünscht - auch im Namen aller Kollegen - Herrn Walter gutes Gelingen im neuen Amt, viel Erfolg und viel Freude. Anschließend überreicht er Herrn StR Walter für dessen 6jähriges ehrenamtliches Engagement als Stadtrat die Erinnerungsmedaille in Silber.

StR Walter (PULS) dankt für die Ehrung, die Glückwünsche und den Beifall. Er nimmt die Gelegenheit gerne wahr, ein paar Worte an die Anwesenden zu richten: "Es ist meine letzte Sitzung heute in diesem Gremium nach über sechs Jahren. Und wenn ich so auf die letzten sechs Jahre zurückschaue, dann muss ich sagen, dass doch ganz stark der Dank überwiegt. Der Dank an die Kolleginnen und Kollegen, wie ich vor sechs Jahren hier aufgenommen wurde als damals jüngstes Mitglied des Gremiums, mit 24 Jahren, das war wirklich sehr offen und auch herzlich zum Teil. Auch der Dank an die Verwaltung damals, die einigen jugendlichen Leichtsinn, den man da im ersten Jahr vielleicht manchmal so loslässt, professionell weggelächelt hat. Das war wirklich höchst angenehm.

Über die Zeit, muss ich zugeben, ist mir der Gemeinderat immer wie eine große Familie vorgekommen. Man kann sich nicht raussuchen, wer alles dazugehört, aber trotzdem gehören irgendwie alle zusammen. Mit manchen Teilen der 'buckligen Verwandtschaft' möchte man vielleicht nicht so in Verbindung gebracht werden, anderen steht man hingegen extrem nahe, auch über die Zeit. Dinge ändern sich auch, Menschen scheiden aus, Menschen kommen dazu. Aber ich denke, insgesamt gehören wir doch trotz aller inhaltlicher Unterschiede irgendwie zusammen, denn wir tun ja alle dasselbe, alle wie wir hier sitzen: Wir leben die Demokratie kommunal, wir sind die gewählten Vertreter in dieser Stadt und wir entscheiden über das Wohl und Wehe, über das Zusammenleben von über 600.000 Menschen. Im Alltag vergisst man das manchmal ein bisschen. Aber eigentlich ist jede einzelne Sitzung, die wir hier haben, eine Zeremonie der Demokratie, um die uns ganz viele Menschen auf der ganzen Welt beneiden. In diesem Sinne, vielmehr möchte ich heute gar nicht loswerden, bleiben Sie alle gesund. Der Dank richtet sich auch an die Verwaltung und an die Bürgermeisterbank, die aus meiner Sicht auch überwiegend wirklich sehr gute Arbeit in Stuttgart leisten. Ich wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft und weiterhin ein glückliches Händchen für die Stadt. Ade!"

StR Winter (90/GRÜNE) überbringt seitens seiner Fraktion und der Kolleginnen und Kollegen aus dem Rat StR Walter herzliche Glückwünsche zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Weil der Stadt. Man habe gemeinsam über alle Grenzen hinweg sehr gut und intensiv in manchen Fragen zusammengearbeitet. Er wünscht Herrn Walter einen guten Start und einen guten Weg als Oberbürgermeister.

BM Dr. Schairer dankt er - ebenfalls im Namen des Rates, aber auch persönlich - für die jahrelange vertrauensvolle und tolle Zusammenarbeit.

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