Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
81
7
Verhandlung
Drucksache:
284/2016
GZ:
OB 1201-03
Sitzungstermin:
28.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Testfeld für vernetztes und automatisiertes Fahren
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.04.2016, öffentlich, Nr. 208
Ergebnis: ohne Votum Verweisung an die nachfolgenden Gremien
Verwaltungsausschuss vom 27.04.2016, öffentlich, Nr. 145
Ergebnis: ohne Votum Verweisung an den Gemeinderat
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.04.2016, GRDrs 284/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Antragstellung der Stadt Ludwigsburg und der Landeshauptstadt Stuttgart beim Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg zur Förderung des Aufbaus und der Implementierung eines Testfelds zum vernetzten und automatisierten Fahren in Baden-Württemberg für eine Dauer von zumindest 5 Jahren wird zugestimmt.
2. Der Anteil der Landeshauptstadt Stuttgart bei einem Gesamtförderbetrag von 2,5 Mio. EUR beträgt insgesamt 125.000 EUR. Über die finanziellen Auswirkungen wird dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage nach einem positiven Bescheid über den Antrag beim Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg und einer Abklärung der Details zwischen den Projektbeteiligten einschließlich Mittelabfluss vorgelegt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 6 Gegenstimmen und 2 Ent-haltungen mehrheitlich
wie beantragt.
zum Seitenanfang