Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
252
3
Verhandlung
Drucksache:
1307/2013
GZ:
StU
Sitzungstermin:
19.12.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderung Nr. 49 des Flächennutzungsplans Stuttgart
im Bereich Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost
- Feststellungsbeschluss mit Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.12.2013, öffentlich, Nr. 598
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 02.12.2013, GRDrs 1307/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 49 im Bereich Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost wird Kenntnis genommen. Die vorgebrachten Anregungen können nicht berücksichtigt werden.
2. Die Änderung Nr. 49 des Flächennutzungsplans Stuttgart wird festgestellt. Maßgebend ist der Übersichtsplan des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 05.06.2009 und die Begründung mit Umweltbericht vom 05.06.2009 mit redaktionellen Änderungen vom 20.01.2011, 09.05.2011 und 20.11.2013.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 4 Enthaltungen einstimmig
wie beantragt.
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