Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
73
7
Verhandlung
Drucksache:
15/2012
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
10.05.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Gewährung von Darlehen an den Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 07.05.2012, nicht öffentlich, Nr. 5
Verwaltungsausschuss vom 09.05.2012, öffentlich, Nr. 121
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 16.04.2012, GRDrs 15/2012, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Eigenbetrieb Leben & Wohnen wird zur Finanzierung von Investitionen im Jahr 2012 ein Stadtdarlehen im Gesamtbetrag von 2.236.000 EUR gewährt.
2. Die Auszahlungen werden im Teilfinanzhaushalt 2012, THH 200, Stadtkämmerei, Projekt-Nr. 7.203050 Abwicklung Eigenbetriebe Ausz.Gr. 788 Darlehensgewährungen gedeckt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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