Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
96
6
Verhandlung
Drucksache:
227/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
12.05.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder mit
5 Gruppen, Thaerstraße 45 in Stuttgart-Weilimdorf
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 29.04.2016, öffentlich, Nr. 39
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 1 Enthaltung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 03.05.2016, öffentlich, Nr. 220
Verwaltungsausschuss vom 11.05.2016, öffentlich, Nr. 168
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.04.2016, GRDrs 227/2016.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachstehend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit 5 Gruppen und 70 Plätzen in der Thaerstraße 45 in Stuttgart-Weilimdorf nach den Plänen der
Architektengruppe Kist, Waldmann & Partner,
Stuttgart (Anlage 4) vom 25.02.2016
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 25.02.2016
und dem durch das Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag (Anlage 2) vom 22.03.2016
mit aktuellen Gesamtkosten in Höhe von 3.470.000,- €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Einrichtungskosten in Höhe von 125.000,- €
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.470.000,- € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233220
bis 2015 - Bau - 257.750,- €
2016 - Bau - 1.000.000,- €
2017 - Bau - 1.600.000,- €
2018 - Bau - 487.250,- €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233220.600
2017 - Einrichtung Fachamt - 125.000,- €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2015 75.000,- €
2016 40.000,- €
2017 54.000,- €
Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.470.000,- € wird beim Projekt 7.233220 "Kita Thaerstraße 45, Weilimdorf", ausgewiesen und durch Budgetumbuchungen aus der Pauschale "Ausbau Kita 2012/2013" (Projekt Nummer 7.519365.912) in Höhe von 3.300.000,- € gedeckt. Infolge der vorliegenden Submissionsergebnisse müssen weitere 170.000,- € durch Umschichtungen innerhalb der Kita-Projekte, dargestellt im nächsten Sachstandsbericht zum Kita-Ausbau, finanziert werden.
3. Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 1.189.341,- € wird zugestimmt. Die Mittel für die jährlichen Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) werden aus der Betriebskostenpauschale des Kita-Ausbauprogramms 2012/2013, THH 510, Amtsbereich 5103651, Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510, Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen gedeckt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.
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Sabbagh / pö
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