Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
89
17
Verhandlung
Drucksache:
264/2023
GZ:
SI
Sitzungstermin:
27.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Ermächtigung zur Einrichtung einer Projektleitungsstelle im Rahmen der Neuen Bausteine, gefördert vom Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg - Dezernat Soziales
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 24.04.2023, öffentlich, Nr. 53
Verwaltungsausschuss vom 26.04.2023, öffentlich, Nr. 171
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 17.04.2023, GRDrs 264/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg - Dezernat Soziales fördert im Rahmen der "Neuen Bausteine zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe" in den Jahren 2023 bis 2025 das Projektvorhaben des Sozialamtes der Landeshauptstadt Stuttgart zum Thema "Gemeinsam in Stuttgart - Erschließung sozialräumlicher Ressourcen für Menschen mit Behinderung" mit einem Festbetrag von 96.000 EUR (s.
Anlage 1
).
1. Zur Durchführung des Projektvorhabens richtet die Landeshauptstadt Stuttgart eine Projektleitungsstelle ein.
2. Das Sozialamt wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, befristet für den Projektzeitraum (zum nächstmöglichen Zeitpunkt bis 31.12.2025) Personal im Umfang von 30 % einer Vollzeitkraft in EG 10 TVöD für die Projektleitung einzustellen. Die Finanzierung der genannten Ermächtigung ist über die Projektförderung auf Basis des Finanzierungsplans vollumfänglich abgedeckt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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