Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
305
12
Verhandlung
Drucksache:
833/2018
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
20.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Vermarktung des Quartiers "Rote Wand" auf dem
Killesberg, Baufeld 2 in Stuttgart-Nord, Ausschreibung
für Baugemeinschaften
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 30.11.2018, nicht öffentlich, Nr. 124
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.12.2018, öffentlich, Nr. 570
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 14.12.2018, öffentlich, Nr. 131
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 21.11.2018, GRDrs 833/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Ausschreibung des Baufeldes 2, Parzelle P2 und P3 (Teilfläche des Flst. Nr. 9433 mit einer Größe von ca. 2.506 m²) des Quartiers "Rote Wand" gemäß den Vorgaben des Grundsatzbeschlusses "Bürger bauen mit Baugemeinschaften in Stuttgart" (GRDrs 383/2012) an Baugemeinschaften wird zugestimmt.
2. Die Vermarktung erfolgt gemäß dem Informationsmemorandum (Anlage 2) und auf Basis der GRDrs 527/2017 sowie der GRDrs 515/2018.
Einem Wunsch von StR Dr. Schertlen (STd) entsprechend werden die beiden Beschlussantragsziffern durch OB
Kuhn
getrennt zur Abstimmung gestellt. Er stellt fest:
Zu Beschlussantragsziffer 1:
Der Gemeinderat
beschließt
mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen
wie beantragt.
Zu Beschlussantragsziffer 2:
Der Gemeinderat
beschließt
mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen
wie beantragt.
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