Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
267
6
Verhandlung
Drucksache:
442/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
24.09.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Regenrückhaltekanal (RRK) Strohgäustraße
- Bauwerkssanierung
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 22.09.2020, öffentlich, Nr. 25
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 13.08.2020, GRDrs 442/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Der Sanierung eines Teilbereichs des Regenrückhaltekanals (RRK) Strohgäu-straße nach den Plänen des Ingenieurbüros IFK vom 7. Mai
2020 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 5. August 2020, mit einem Aufwand von 3.300.000 EUR, wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021 der Stadtentwässerung bei der Projektnummer S 17-5832.01.000 in Höhe von 3.300.000 EUR vorgesehen. Der Bedarf von 3.300.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
2019 und früher 2020 2021 2022
95.300 EUR 500.000 EUR 2.500.000 EUR 204.700 EUR
Der Mehrbedarf in den Jahren 2020 und 2021 wird durch Wenigerausgaben beim Projekt Reitzensteinstraße, Projektnummer S 16-5822.01.000 gedeckt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegeben Kostenrahmens von 3.300.000 EUR für die Sanierung des RRK Strohgäustraße sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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