Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
139
6
VerhandlungDrucksache:
329/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 23.05.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht
Betreff: Sommerrainschule, "Neubau Neue Mitte"
Edelweißweg 11, Bad Cannstatt
- Baubeschluss -

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.05.2019, öffentlich, Nr. 264
Verwaltungsausschuss vom 22.05.2019, öffentlich, Nr. 276
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.05.2019, GRDrs 329/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau "Neue Mitte" der Sommerrainschule in Stuttgart-Bad Cannstatt


2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 13.790.000 € wird wie folgt abgewickelt:

Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
Projektnummer 7.401176 - Sommerrainschule Neubau "Neue Mitte"
Ausz. Grp .7871 - Hochbaumaßnahmen -
bis 2018 - Bau - 391.000 €
2019 - Bau - 2.620.000 €
Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt 405.000 € Für die Maßnahme sind finanzielle Mittel in Höhe von 13,212 Mio. € gemäß Beschluss GRDrs 164/2018 bei Projekt-Nr. 7.401176 bereitgestellt. Die nun darüber hinausgehenden finanziellen Mittel in Höhe von 0,578 Mio. € werden zusätzlich bei der Projekt-Nr. 7.401176 durch Umsetzung von Deckungsmitteln aus der Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 4. Ausbaustufe, Projekt-Nr. 7.401909 bereitgestellt.




OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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