1452/2019 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Gz: SI-BB

GRDrs 1452/2019

Stuttgart,

01/20/2020

Förderprogramm Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen
Novellierung der Förderrichtlinie

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Sozial- und Gesundheitsausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat Beirat für Menschen mit Behinderung	Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich	27.01.2020 05.02.2020 06.02.2020 17.02.2020

Beschlußantrag:

1. Das Förderprogramm „behinderten- und altengerechtes Wohnen“ wird in „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“ umbenannt.

2. Der Bericht zur Auswertung des Förderprogramms zum Ende des Doppelhaushalts 2018/2019 zur Novellierung der Richtlinie nach

Anlage 1

wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

3. Für das Förderprogramm „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“ der Landeshauptstadt Stuttgart wird die Förderrichtlinie gemäß Anlage 2 beschlossen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Menschen mit Behinderung oder altersbedingter Mobilitätseinschränkung sind auf einen barrierefreien Wohnraum angewiesen. Der Verbleib in der eigenen Wohnung ist für die meisten Menschen ein großer Wunsch. Ein barrierefreier Wohnraum und Zugang ist dabei eine grundsätzliche Voraussetzung, um den Verbleib im Wohnraum sicherzustellen.

Zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Bestandsbau wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2018/2019 das Förderprogramm „Behinderten- und altersgerechtes Wohnen“ beschlossen. Die Richtlinie trat zum 02.08.2018 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 (GRDrs 419/2018).

In den Haushaltsplanberatungen für 2020/2021 wurde die Verlängerung des Förderprogramms beschlossen. Damit ist eine Weiterführung der Förderrichtlinie, rückwirkend ab dem 01.01.2020, notwendig.

Dieser GRDrs ist eine Auswertung des Förderprogramms beigefügt (vgl. Anlage 2). Die Ergebnisse der Auswertung wurden zum Anlass genommen, um die Förderrichtlinie in einzelnen Punkten anzupassen (vgl. Anlage 2, S. 3 und 4). Gleichzeitig erfolgt eine Anpassung des Namens der Förderrichtlinie und des Förderprogramms.

Finanzielle Auswirkungen

Für das Förderprogramm hat der Gemeinderat Finanzmittel in Höhe von jeweils 0,5 Mio. EUR für die Jahre 2020 und 2021 bereitgestellt. Zusätzlich stehen Restmittel aus 2019 i.H.v. etwa 700.000 EUR zur Verfügung.

Die Mittel sind im Teilergebnishaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Kontengruppe 43100 – Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, veranschlagt.

Beteiligte Stellen

Referate AKR, SWU und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.

Dr. Alexandra Sußmann
Bürgermeisterin

Anlagen

1. Auswertung des Förderprogramms "Behinderten- und altengerechtes Wohnen" zum Ende des Doppelhaushalts 2018/2019
2. Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Stuttgart für Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen (Fassung vom 19.12.2019)

<Anlagen>

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