Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
217
2
Verhandlung
Drucksache:
819/2017
GZ:
OB 1517-04.02
Sitzungstermin:
26.10.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Westhaus-Gloël
pö
Betreff:
Masterplan 100 % Klimaschutz
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 10.10.2017, öffentlich, Nr. 459
Ergebnis: Einbringung, Vertagung der Vorberatung
Gemeinderat vom 12.10.2017, öffentlich, Nr. 197
Ergebnis: Vertagung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.10.2017, öffentlich, Nr. 512
Ergebnis: Zustimmung mit Änderungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.10.2017, GRDrs 819/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den langfristigen Klimaschutzzielen der Landeshauptstadt Stuttgart (Einsparungen der Treibhausgasemissionen um 95 % und Halbierung des Endenergieverbrauchs bis 2050 gegenüber dem Basisjahr 1990) wird zugestimmt.
2. Vom Masterplan-Konzeptentwurf wird zustimmend Kenntnis genommen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu konkretisieren und den Entwurf weiterzuentwickeln.
4. Über die Umsetzung der im Masterplan vorgeschlagenen Maßnahmen sowie deren Finanzierung ist auf Grundlage gesonderter Beschlussanträge vom Gemeinderat zu entscheiden.
OB
Kuhn
weist darauf hin, dass der Abstimmung über die GRDrs 819/2017 die Fassung der Beschlussantragsziffern zugrunde liegt, die in der Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Technik am 24.10.2017 beschlossen worden ist. Er führt die Abstimmung herbei und stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 4 Enthaltungen ohne Gegenstimmen
wie beantragt.
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