Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
25
12
Verhandlung
Drucksache:
78/2015
GZ:
Sitzungstermin:
12.02.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und
sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 11.02.2015, öffentlich, Nr. 37
Ergebnis: ohne Votum an den Gemeinderat verwiesen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.02.2015, GRDrs 78/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 7 und 27 bis 36
aufgelisteten Gremien werden wie in den jeweiligen Anlagen dargestellt umgebildet.
2. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 8 bis 13 und 22 bis 26
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat.
3. In die in den
Anlagen 14 bis 21
aufgeführten Beiräte von Kultureinrichtungen entsendet der Gemeinderat bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat rein ehrenamtlich die genannten Stadträtinnen und Stadträte.
BM
Wölfle
informiert, die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion habe zur Anlage 27 der Vorlage im Unterausschuss "Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung" des Verwaltungsausschusses mitgeteilt, dass sie folgende Mitglieder benennen möchte:
Als ordentliche Mitglieder: StRin Nuber-Schöllhammer und StR Pätzold;
als stellvertretende Mitglieder: StR Lauber, StR Lazaridis, StRin Munk,
StRin Schiener und StR Stopper.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit der von BM Wölfle vorgetragenen Ergänzung einstimmig
wie beantragt.
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