Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
258
3
Verhandlung
Drucksache:
1213/2017
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.12.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neubau gemeinsame Mensa
Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnen-
schule in Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.12.2017, öffentlich, Nr. 608
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Verwaltungsausschuss vom 13.12.2017, öffentlich, Nr. 583
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.11.2017, GRDrs 1213/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der gemeinsamen Mensa der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und der Heilbrunnenschule nach den Plänen des Architekturbüros
hammeskrause architekten vom 05.10.2017
Krefelderstr. 32, 70376 Stuttgart
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 05.10.2017
mit Gesamtkosten von 5,34 Mio. €
zuzüglich der Aufstockung für die Ertüchtigung der von 190.000 €
Stromversorgung der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule
somit mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 5,53 Mio. €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den Neubau einer Mensa in Höhe von 5,53 Mio. € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt - 400 - Schulverwaltungsamt -
Projektnummer 7.401173 - Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, Mensa, Neubau -
bis 2017 - Bau 530.000 €
2018 - Bau - 2.230.000 €
2019 - Bau - 1.950.000 €
2020 - Bau - 185.000 €
4.895.000 €
Teilfinanzhaushalt - 400 Schulverwaltungsamt
Projektnummer 7.401173.600 - Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, Mensa, Neubau - Ausz. Grp. 783 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellem und beweglichem Vermögen.
2019 - Einrichtung - 225.000 €
225.000 €
Teilergebnishaushalt - 400 Schulverwaltungsamt -
Kontengruppe 4291 Baunebenkosten nicht aktivierungsfähig
bis 2017 70.000 €
2018 35.000 €
2019 30.000 €
2020 5.000 €
140.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem
oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2017 145.000 €
2018 70.000 €
2019 50.000 €
2020 5.000 €
270.000 €
Gesamtaufwand 5.530.000 €
Die Kosten in Höhe von 5,53 Mio. € werden im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401173 - "Anne-Frank-Gemeinschaftsschule, Mensa, Neubau" ausgewiesen.
Die Deckung für den Neubau der gemeinsamen Mensa in Höhe von 5,53 Mio. erfolgt innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - (Projektnummer 7.401908 - Formelle Ganztagesschulen, 3. Ausbaustufe - Ausz. Gr, 7871 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen).
Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt 7.401173 umgesetzt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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