Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0350-01
GRDrs
1454/2017
Stuttgart,
12/14/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
3
. Lesung des
Gemeinderats
zur
öffentlichen
Behandlung am
15.12.2017
Stadtbezirke und Bezirksbeiräte stärken.
Mehr Verantwortung und Entscheidungen vor Ort
Beantwortung / Stellungnahme
Zum vorliegenden Haushaltsantrag wird die Verwaltung – in Abstimmung mit den beteiligten Stellen – zu Beginn des Jahres 2018 einen Vorschlag mit Rahmenkriterien zur Verwendung der Budgetmittel erarbeiten. Die Rahmenkriterien sollen so festgelegt werden, dass eine unbürokratische und praktikable Mittelverwendung möglich ist.
Auf Basis des vorliegenden Haushaltsantrags ergibt sich ab dem Jahr 2018 für die Verteilung des Allgemeinen Bezirksbudgets die in
Anlage 1
dargestellte Aufteilung. In Spalte 5 ist dargestellt, wie viel Budgetmittel die einzelnen Bezirke maximal in das Folgejahr, erstmals 2018 nach 2019, übertragen können.
Grundlage für die Verteilung der Mittel bildet, wie bislang auch, die Einwohnerzahl zum 31.12. des Vorjahres. Diese Zahlen liegen für das Jahr 2017 derzeit noch nicht vor. Eine Aktualisierung der Tabelle erfolgt im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Rahmenkriterien.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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969/2017 CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, SÖS-LINKE-PluS, Freie Wähler, FDP
Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
<Anlagen>
Anlage 1_HH Vorlage 1454_2017.xlsx