Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
270
9
Verhandlung
Drucksache:
862/2012
GZ:
OB 3503.07.01
Sitzungstermin:
20.12.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Württembergische Staatstheater Stuttgart
Mehrbedarf 2012, Ausblick 2013 - 2014
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.12.2012, öffentlich, Nr. 447
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 06.12.2012, GRDrs 862/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Zur Mitfinanzierung tariflich bedingter Personalmehrkosten bei den Staatstheatern werden im Teilhaushalt des Kulturamtes
826.400 Euro
überplanmäßig im Haushaltsjahr
2012
bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der Deckungsreserve.
2. Bis zur Klärung der Verantwortlichkeiten für entstandene Mehrkosten im Zuge der Sanierung des Schauspielhauses wird die Stadt
2013
ihre planmäßige Jahresrate von 3.717.950 Euro zur Mitfinanzierung des Sanierungsprogramms nur anteilig in Höhe von 3.110.250 Euro an das Land überweisen (vgl. Ziff. 2.4 der ausführlichen Begründung).
3. Von den in der ausführlichen Begründung dargestellten finanziellen Entwicklungen in den Jahren
2013 und 2014
wird Kenntnis genommen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang