768/2015 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 768/2015

Stuttgart,

09/14/2015

Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2016 und 2017 sowie Finanzplanung 2015 bis 2020

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Bäderausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich nicht öffentlich öffentlich	25.09.2015 07.12.2015 18.12.2015

Beschlußantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2016 und 2017 des Eigenbetriebs Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE, Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle Inselbad Untertürkheim) werden wie folgt festgesetzt:

		Bäderbetriebe
		Stuttgart
		2016	2017
		Euro	Euro
1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	17.585.000	17.190.000
	- Aufwendungen in Höhe von	31.386.000	29.626.000
	- einem Jahresverlust von	-13.801.000	-12.436.000
1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	26.597.000	38.107.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0	0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	27.041.000	0
1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	3.517.000	3.438.000

2. Der Finanzplanung 2015 bis 2020 wird zugestimmt.

3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2016 und 2017 wird zugestimmt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Wirtschaftsplan 2016

In 2016 ergibt sich ein planmäßiger Jahresverlust in Höhe von 13.801 TEUR. Zum Ausgleich des Jahresverlustes erhalten die Bäderbetriebe Stuttgart aus dem städtischen Ergebnishaushalt einen Zuschuss in Höhe von 10.125 TEUR. Zur Deckung der nicht erwirtschafteten Abschreibungen wird ein Betrag von 3.078 TEUR und zur Deckung der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen ein Betrag von 598 TEUR der Allgemeinen Rücklage entnommen.

Der Vermögensplan beinhaltet Einnahme und Ausgaben in Höhe von 26.597 TEUR. Zur Finanzierung der geplanten Investitionen (8.234 TEUR) wird aus dem städtischen Finanzhaushalt ein Zuschuss in den Sonderposten in Höhe von 8.075 TEUR gewährt. Davon entfallen 3.800 TEUR (Baurate) auf die Sanierungsmaßnahme Hallenbad Feuerbach, die bereits im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2014/2015 beschlossen wurde. Ein anteiliger Zuschuss von 3.000 TEUR betrifft die Generalsanierung des Mineral-Bads Berg.

Die Generalsanierung des Mineral-Bads Berg wurde sowohl mit den anfallenden Investitionskosten als auch mit den betrieblichen Auswirkungen (Wegfall von Umsätzen sowie von Personal- und Betriebskosten), die durch die Sanierungsschließzeit entstehen, in den Wirtschaftsplänen 2016 und 2017 sowie in der Finanzplanung eingearbeitet. Nach heutigem Stand wird aufgrund der Bausubstanz ein Weiterbetrieb des Bades über 2015/2016 hinaus kaum mehr möglich sein. Des Weiteren wurden auch die Erlöse aus dem Verkauf der restlichen Grundstücke des „Areals am Schwanenplatz“, die zur Teilfinanzierung der Generalsanierungskosten beitragen sollen, im Wirtschaftsplan der Bäderbetriebe eingestellt. Es wird von einem Zahlungseingang in 2017 ausgegangen.

Der Vermögensplan beinhaltet außerdem einen städtischen Zuschuss aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 403 TEUR zur Finanzierung der anfallenden Kredittilgungsraten für zwei bestehende Kredite.

Wirtschaftsplan 2017

In 2017 liegt der planmäßige Jahresverlust bei 12.436 TEUR. Darin enthalten ist auch ein angenommener Verkaufsgewinn von 1.000 TEUR aus dem Verkauf der Grundstücke am Schwanenplatz (Verkaufserlös abzüglich des Buchwertes der Grundstücke). Die Verlustdeckung erfolgt durch eine Ausgleichszahlung aus dem städtischen Ergebnishaushalt in Höhe von 9.938 TEUR sowie durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage der Bäderbetriebe in Höhe der nicht erwirtschafteten Abschreibungen (2.930 TEUR) und der erforderlichen Pensionsrückstellungen (568 TEUR). Der o.g. Verkaufsgewinn wird der Rücklage zugeführt und zur Finanzierung der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg verwendet.

Der Vermögensplan beinhaltet Einnahmen und Ausgaben von 38.107 TEUR. Die Finanzierung der Investitionen (22.516 TEUR) erfolgt mit einem Zuschuss der Stadt aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 19.975 TEUR sowie dem angenommenen Verkaufserlös der restlichen Grundstücke am Schwanenplatz in Höhe von 2.541 TEUR. Für die o.g. Darlehen wird in 2017 ein Tilgungszuschuss von 403 TEUR gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.

Beteiligte Stellen

--

Vorliegende Anträge/Anfragen

--

Erledigte Anträge/Anfragen

--

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1 ausführliche Begründung
Anlage 2 Wirtschaftspläne 2016 und 2017 mit Finanzplanung und Stellenübersicht
Anlage 3 Übersicht über die in den kommenden Jahren erforderlichen Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen in den städtischen Bädern

Allgemeines

Nachdem das Hallenbad Feuerbach ab den Sommerferien 2016 und das Mineral-Bad Berg ab voraussichtlich Anfang September 2016 sanierungsbedingt geschlossen bleiben, wurden bei der Planung des Wirtschaftsplanes 2016 sowohl Erträge als auch Kosten nur noch anteilig für die jeweils restliche Betriebszeit kalkuliert. In 2017 bleiben beide Bäder komplett geschlossen. Teilweise fallen dennoch Kosten an, bspw. für Instandhaltungsmaßnahmen im Mineral-Bad Berg, die zeitgleich mit der Generalsanierung durchgeführt werden, jedoch im Sanierungsumfang nicht enthalten sind.

Während der Sanierungsschließzeit beider Bäder sollen die dortigen Mitarbeiter soweit wie möglich auf freie oder freiwerdende Stellen in anderen Bädern umgesetzt werden. Außerdem werden die Mitarbeiter während der Freibadsaison anstelle von Saisonkräften in den Freibädern eingesetzt. Derzeit werden daher Verträge mit neuen Mitarbeitern nur noch befristet bis zur Schließung der beiden Bäder abgeschlossen, um die Umsetzungen möglichst zügig vornehmen zu können. Der durch die Schließungen zunächst entstehende Personalüberhang soll damit so schnell wie möglich reduziert/ abgebaut werden. Bei der Kalkulation der Wirtschaftspläne 2016 und 2017 wurden diese Parameter bereits berücksichtigt.

Erfolgsplan 2016 und 2017

Gesamterträge

Die Umsatzerlöse und sonstigen betrieblichen Erträge setzen sich folgendermaßen zusammen:

	2016	2017
	Euro	Euro
Umsatzerlöse MineralBad Cannstatt	2.017.000	2.076.000
Umsatzerlöse LEUZE Mineralbad	5.468.000	5.621.000
Umsatzerlöse Mineral-Bad Berg	757.000	0

Umsatzerlöse Hallenbäder	3.850.000	3.821.000
Umsatzerlöse Freibäder	1.665.000	1.700.000

Umsatzerlöse aus dem Traglufthallenbetrieb (Schulen u. Vereine)	98.000	103.000

Kostenersatz des Hallenbades Untertürkheim	65.000	65.000

sonstige betriebliche Erträge (Mieten, Pachten, Parkentgelte u.ä.)	1.114.000	1.044.000

Auflösung von Zuschüssen in den Sonderposten	1.759.000	1.752.000

Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen (Dachsanierung Hallenbad Heslach)	784.000	0

Grundstücke Am Schwanenplatz, Gesundheitscampus, Verkaufsgewinn		1.000.000

Zinserträge	8.000	8.000

Gesamt	17.585.000	17.190.000

Basis für die Ermittlung der Jahresumsätze aus dem Badebetrieb bildeten die Besucherzahlen- und Umsatzergebnisse der Jahre 2013 und 2014 unter Berücksichtigung der Besucherzahlenentwicklung im ersten Halbjahr 2015. Für die Freibäder wurde bei der Planung eine Durchschnittsbesucherzahl von 650.000 Besuchern angenommen, die sich seit mehreren Jahren bewährt hat und bspw. auch dem Durchschnitt der vergangenen 5 Jahre (2010 bis 2014) entspricht. Die sehr positive Besucherzahlenbilanz des Freibadsommers 2015 (über 850.000 Besucher) kann nicht als Basis zur Planung von Umsätzen verwendet werden, da es sich eher um einen „Ausnahmesommer“ mit stabiler Hochdruckwetterlage von Anfang Juli bis Ende August handelte.

Für die Saunen der Mineralbäder Cannstatt und Berg sowie der Hallenbäder Heslach und Zuffenhausen erfolgt zum 1. Januar 2016 die Umlegung der seit 1. Juli 2015 von 7% auf 19 % erhöhten Mehrwertsteuer auf den Eintrittspreis. Für das LEUZE Mineralbad, das für Schwimmbad und Sauna einen integrierten Eintrittspreis anbietet, wurde von Seiten der Finanzbehörden eine Schlüsselung des Eintrittspreises anerkannt. Ein Anteil von etwa 65 % des Eintrittspreises wird mit einem Steuersatz von 7 % versteuert, 35 % des Eintrittspreises müssen künftig mit 19% versteuert werden.

Es ist daher erforderlich, zum 1. Januar 2016 – außerhalb des üblichen 2jährigen Preiserhöhungsturnus – die Preise an die neuen gesetzlichen Gegebenheiten anzupassen und die erhöhte Mehrwertsteuer an den Endkunden weiterzugeben. Eine entsprechende Gemeinderatsdrucksache zur Beschlussfassung durch den Bäderausschuss befindet sich in Vorbereitung. Ohne Erhöhung der Eintrittspreise würden sich durch die Abführung der höheren Mehrwertsteuer geringere Umsätze und damit ein höherer Jahresverlust ergeben.

Für alle Bäder erfolgt zum 1. Januar 2017 eine Preisanpassung um durchschnittlich weitere 3 – 4 %, um auf gestiegene Personal- und Sachkosten zu reagieren. In diesem Zusammenhang werden auch die Nutzungspauschalen für Schul- und Vereinsnutzung, die jährlich mit dem Schulverwaltungsamt und dem Amt für Sport und Bewegung verrechnet werden, angepasst. Die Preiserhöhung ist im Wirtschaftsplan 2017 einkalkuliert.

Für das Mineral-Bad Berg sowie das Hallenbad Feuerbach wurden in 2016 Umsätze nur noch anteilig bis zur jeweils geplanten Sanierungsschließzeit berechnet (s.o.).

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten vor allem Mieten und Pachten sowie Nebenkostenabrechnungen aus Gastronomie, ZAR und Verkaufsautomaten etc.

Von der Stadt werden jährliche Investitionszuschüsse als Zuschüsse in den Sonderposten eingestellt und analog der anfallenden Abschreibungen erfolgswirksam aufgelöst. In 2016 ergibt sich eine Auflösung des Sonderpostens in Höhe von 1.759 TEUR und in 2017 in Höhe von 1.752 TEUR.

Für eine im Hallenbad Heslach dringend erforderliche Dachsanierung wurde ein Sonderzuschuss aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 784 TEUR in den Wirtschaftsplan eingestellt.

Gesamtaufwendungen

	2016	2017
	Euro	Euro
Materialaufwand a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe	422.000	400.000
Materialaufwand b) bezogene Leistungen	3.937.000	3.850.000
Personalaufwand	14.176.000	13.888.000
sonstige betriebliche Aufwendungen	7.648.000	6.493.000
Abschreibungen	4.837.000	4.682.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen	351.000	298.000
sonstige Steuern	15.000	15.000

gesamt	31.386.000	29.626.000

Materialaufwand

Bei der Ermittlung der Energiekosten, die unter der Pos. Materialaufwand b) „bezogene Leistungen“ enthalten sind, wurden die vom Amt für Umweltschutz in Zusammenarbeit mit der Stadtkämmerei festgelegten Preisprognosen zugrundegelegt. Demnach ist ausgehend vom Ergebnis 2014 bei den Preisen für Strom mit einer Reduzierung um jeweils 5 % in 2016 und 2017 und bei Gas um 4 % in 2016 und 5 % in 2017 zu rechnen. Dagegen muss bei Fernwärme in 2016 mit einem Preisanstieg um 2 % und in 2017 um 3 % – jeweils in Bezug zum Ergebnis 2014 – gerechnet werden. Bei der Kalkulation wurden die Sanierungsschließzeiten des Hallenbades Feuerbach und des Mineral-Bads Berg eingerechnet.

Personalkosten

Die Personalkostenplanung erfolgte ausgehend von den Ergebnissen des Jahres 2014. Folgende geänderten Parameter mussten dabei berücksichtigt werden, die letztendlich zu einer Erhöhung der Brutto-Beschäftigungsentgelte um 531 TEUR auf 10.478 TEUR in 2016 führten:

		2016
		EUR

Bruttobeschäftigungsentgelte 2016
Erhöhung des Planansatzes 2016 im Vergleich zum Ergebnis 2014 um		531.000

Folgende Veränderungen waren bei der Planung 2016 zu berücksichtigen:

1.	Anerkennung von Umkleide- und Wegezeiten von täglich 10 Minuten
	für SchichtarbeiterInnen aufgrund eines Urteils des Bundesarbeits-
	gerichtes vom 19. September 2012	+50.000

2.	Erhöhung der Anzahl an Auszubildenden von 16 auf 18
	(pro Lehrjahr 5-7 Azubis)	+20.000

3.	Personalmehraufwand durch Altersteilzeitfälle,
	die sich in der Freistellungsphase befinden	+36.000

4.	Im Mineral-Bad Berg ist es erforderlich, eine Aufstockung der
	Aufsichtsmitarbeiter um 1,54 Stellen vorzunehmen. Grund ist eine
	vorgenommene Risikobeurteilung , die aufgrund der DIN- Vorschrift
	"DIN EN ISO 14971“ für alle Bäder durchzuführen ist.
	Dabei wurde festgestellt, dass das Außenbecken des Mineral-Bads Berg
	vom Beckenrand aus nicht überall einsehbar ist. Infolge dessen muss dort eine zusätzliche Aufsichtskraft gestellt werden. Alternativ müsste das
	Becken morgens und abends während der Dämmerung gesperrt werden.	+35.000

5.	Wegfall von Personalkosten durch Schließung des Hallenbades
	Feuerbach und des Mineral-Bads Berg ab 8/ bzw. 9/ 2016	-50.000

6.	Tarifliche Entgelterhöhungen 2015 und 2016	+440.000

Neben der für 2015 bereits feststehenden tariflichen Entgeltsteigerung um 2,4 % seit März 2015 wurde eine weitere Entgeltsteigerung um 2% ab März 2016 eingeplant. Beide tariflichen Entgelterhöhungen wirken sich mit insgesamt 440 TEUR aus.

Im Wirtschaftsplan 2017 sind die Bruttobeschäftigungsentgelte mit 10.257 TEUR ausgewiesen, da sich die ganzjährigen Badschließungen des Mineral-Bads Berg und des Hallenbads Feuerbach auswirken. Die geplante tarifliche Entgeltsteigerung liegt bei weiteren ca. 2 % ab März 2017.

Die Veranschlagung von Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung erfolgte anhand der ermittelten Bruttobeschäftigungsentgelte.

Bereits im Lagebericht des Jahresabschlusses 2014 war darauf hingewiesen worden, dass aufgrund der Verminderung des Rechnungszinssatzes, der für die Abzinsung der Pensionsrückstellungen verwendet werden muss, aber auch aufgrund des zunehmenden Alters der beamteten MitarbeiterInnen des Eigenbetriebes sich die jährlichen Rückstellungen für Beamtenpensionen drastisch erhöhen. Entsprechend einem Gutachten der Fa. Heubeck AG muss in 2016 mit einem erforderlichen Rückstellungsbetrag in Höhe von nominal 380 TEUR und in 2017 von 390 TEUR gerechnet werden. Hinzu kommt ein Zinseffekt (Aufzinsung) von 218 TEUR in 2016 und 178 TEUR in 2017, welcher in der Position „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ dargestellt wird.
Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Altersteilzeit wurde von den derzeit aktuellen Altersteilzeitfällen ausgegangen. Sofern nicht neue Fälle hinzukommen, ergibt sich aufgrund der zwei noch bestehenden Fälle sowohl in 2016 als auch in 2017 ein Auflösungsbetrag.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

In 2016 wurden betriebliche Aufwendungen von 7.648 TEUR und in 2017 von 6.493 TEUR geplant, die sich folgendermaßen zusammensetzen:

	2016	2017
	TEUR	TEUR

Instandhaltung Gebäude und technische Anlagen	2.184	2.290
Abwasserentgelte und Abfallgebühren	1.163	1.130
Kosten für Fremdreinigung/ Winterdienste	655	568
Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung	430	395
Zentrale Verwaltungsdienste lt. Meldungen der Ämter	303	303
Instandhaltung von Geräten, Kassenanlagen, Einrichtungsgegenst. etc.	227	207
Gärtnerische Unterhaltung	217	192
EDV-Kosten incl. SAP und IuK-Kosten	165	165
Mietkosten Nadlerstraße 4	165	165
Gebäudebrandversicherung	113	113
Fernsprechkosten incl. Anlagenmiete etc., Kommunikationsnetze	100	100
Entsorgungskosten und Abfall	98	92
Tickets und Transponderkarten für Bäderkassen, Büromaterial, Bücher	87	82
Verrechnung der Werkküchen incl. Essensgutscheinen	85	85
Nutzungsgebühr Abwasserkanal Mineral-Bad Berg	78	78
Jahresabschlusskosten, Rechts- und Beratungskosten	64	64
Aus- und Fortbildung; Heimkosten Auszubildende	60	60
Fahrleistungen AWS	60	60
Sonstiges (u.a. Geldtransporte, Bewachungskosten, Abrechnungsleistungen	444	344
für bargeldlose Zahlungen und Rezepte, Personalwerbung, Dienstkleidung
Mitgliedsbeiträge, Schädlingsbekämpfung, Frachten, Schadensersätze etc.)

Sondermaßnahmen zur Instandhaltung/ Sanierung
-Hallenbad Heslach Dachsanierung	950

Gesamt	7.648	6.493

Als Sondermaßnahme der Instandhaltung ist die bereits bei den „betrieblichen Erträgen“ erwähnte Dachsanierung im Hallenbad Heslach aufgeführt. Die Gesamtkosten von 950 TEUR werden mit einem Betrag von 784 TEUR aus dem städtischen Ergebnishaushalt bezuschusst, 166 TEUR werden zu Lasten des Instandhaltungsbudgets verwendet. Die Erneuerung der mittlerweile nahezu 25 Jahre alten Dachhaut ist dringend notwendig. Die bituminösen Dachbahnen haben sich im Laufe der Jahre aufgrund der Sonneneinstrahlung verformt und sind undicht. Vor allem aufgrund energetischer Vorschriften zur Dachdämmung verteuerten sich die Kosten im Rahmen der Detailplanung, so dass die ursprünglich für 2015 weitgehend über eigene Budgetmittel geplante Sanierung auf 2016 geschoben werden musste.

Vermögensplan 2016 und 2017

Einnahmeseite

In 2016 erhält der Eigenbetrieb einen Verlustausgleich aus dem städtischen Ergebnishaushalt in Höhe von 10.125 TEUR und in 2017 von 9.938 TEUR.

Außerdem werden Investitionszuschüsse in den Sonderposten aus dem städtischen Finanzhaushalt in Höhe von 8.075 TEUR geleistet, die auch anteilige Bauraten für die Generalsanierungsmaßnahmen im Mineral-Bad Berg und Hallenbad Feuerbach beinhalten.

Die jährlichen Tilgungsleistungen für zwei bestehende Fremddarlehen werden von der Stadt mit 403 TEUR bezuschusst.

Bei dem im Vermögensplan 2016 unter der Pos. „erübrigte Mittel aus Vorjahren“ in Höhe von 2.559 TEUR ausgewiesenen Betrag handelt es sich um Einnahmen aus den bereits getätigten Grundstücksverkäufen des Areals am Schwanenplatz aus 2014/2015, die übertragen wurden, da sie für die Teilfinanzierung der Sanierungsmaßnahmen im Mineral-Bad Berg benötigt werden.

Im Vermögensplan 2017 wurde der Geldeingang aus den noch ausstehenden Verkäufen der restlichen Grundstücke beim Mineral-Bad Berg mit 2.541 TEUR eingeplant. Die Mittel sind ebenfalls für die Finanzierung der Generalsanierung notwendig.

Ausgabenseite

Das jährliche Investitionsbudget beträgt unverändert 1.275 TEUR. Daraus werden Investitionskosten für technische Anlagen, Maßnahmen zur Energieeinsparung, sämtliche Geräte, Einrichtungen sowie EDV- und Kassenausstattungen etc. bestritten.

In 2016 soll daraus u.a. der Ersatz der abgängigen Gaststätte im Inselbad Untertürkheim finanziert werden. Diese kann nicht mehr mit vertretbaren Kosten saniert werden. Eine Containerlösung wird angestrebt. Neue Kücheneinrichtungen sind ebenfalls vorzusehen (Einbauten), soweit sie von Betriebsseite aus zu erbringen sind.

In 2017 ist es erforderlich – parallel zu den Generalsanierungsmaßnahmen im Badgebäude des Mineral-Bads Berg – auch die dortige Freibadgastronomie und deren Kücheneinbauten zu sanieren und zu modernisieren. Bei Wiederinbetriebnahme des Bades soll die Innengastronomie (wie bisher) mit Speisen aus der Freibadgastronomie beliefert werden. Aus Platz- und Kostengründen wurde die Planung einer eigenen Küche für die Innengastronomie im Rahmen der Generalsanierung verworfen.

Zur Wiedereröffnung des Mineral-Bads Berg in 2018 ist es außerdem erforderlich, sowohl den zentralen Leitrechner für das gesamte Kassensystem der Bäderbetriebe als auch die Kassenanlagen speziell im Mineral-Bad Berg neu auszustatten.

Für die Generalsanierungsmaßnahmen im Mineral-Bad Berg und im Hallenbad Feuerbach wurden die Bauraten der Jahre 2016 und 2017 sowie in 2016 entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre veranschlagt.

Wunschliste 2016/2017 und „Gesamtliste Investitions- und Sanierungsbedarf“ in den städtischen Bädern

Zur Wunschliste wurden neben der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg (Priorität 1) folgende Vorhaben angemeldet:

Inselbad Untertürkheim, Sanierung der Sprungturmanlage

Der 10m Sprungturm des Inselbads Untertürkheim musste zur Freibadsaison 2015 aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Eine Sanierung der Anlage und Ausstattung mit neuen Geländern ist erforderlich. Die Kosten liegen bei rd. 300 TEUR. Bei einer Mittelbereitstellung in 2016 kann die Sanierung aus betrieblichen Gründen nach Ende der Freibadsaison erfolgen. Der Zeitraum vor Beginn der Saison ist aufgrund der Zeitdauer der Sanierung und der Erfordernis, dass eine Durchführung nur bei Frostfreiheit, also bei nicht winterlichen Verhältnissen möglich ist, nicht geeignet. Bereits im Mai und Juni finden Schwimmsportveranstaltungen statt (Wasserballturniere und internationales Schwimmfest), bei denn auch das Sprungbecken genutzt werden muss.

LEUZE Mineralbad, Sanierung der Eingangshalle mit Akustikdecke,
Fassade und WC-Anlage

Aus Kostengründen wurde im Rahmen der Sanierung der Warmbadehalle (05/2011 bis 08/2012) der Eingangsbereich außen vor gelassen. Inzwischen erweist sich die Eingangshalle, die eigentlich aus repräsentativen Gründen beim Badegast einen positiven bleibenden ersten Eindruck hinterlassen sollte, als dringend sanierungsbedürftig. Die abgehängte Akustikdecke befindet sich in einem schäbigen Zustand. Ein Anstrich ist jedoch nicht möglich, da die Tragfähigkeit dieser Decke dann nicht mehr gegeben wäre. Die Fassade weist altersbedingt Undichtigkeiten auf und muss erneuert werden. Die WC-Anlagen der Eingangshalle sind mittlerweile über 30 Jahre alt und befinden sich in einem entsprechend abgenutzten Zustand. Nach einer Machbarkeitsstudie der Architekten Geier und Völlger vom Oktober 2014 muss mit Sanierungskosten in Höhe von 1.700 TEUR gerechnet werden. Die Sanierung wurde für 2017 in die Wunschliste aufgenommen. Während der Sanierungszeit müsste eine provisorische Zugangssituation ins Bad geschaffen werden, so dass keine größeren Schließzeiten entstehen. Aus Sicht der Bäderbetriebe wäre es äußerst kontraproduktiv, wenn eine Mittelbereitstellung erst dann möglich wäre, wenn die Baumaßnahmen „Rosensteintunnel“ gerade beendet sind. Badegäste können vor allem dann zurückgewonnen werden, wenn mit Beendigung der Tunnelbaumaßnahmen auch das LEUZE Neuerungen aufweisen kann.

MineralBad Cannstatt, Sanierung der Umkleidebereiche und der Belagsflächen des Bewegungsbades

Im Rahmen der Sanierung 2010/2011 wurden neben der Dachkonstruktion auch die Beläge der Schwimmbadbereiche erneuert. Auf die Erneuerung der Beläge im Bewegungsbad und die Sanierung der Umkleidebereiche in Schwimmbad und Sauna musste aus Kostengründen verzichtet werden. Aber auch diese Maßnahmen werden aufgrund des Badalters von über 20 Jahren immer dringender. Die geschätzten Gesamtkosten liegen bei 3.300 TEUR. Die Sanierung sollte in einem Zuge erfolgen, da eine Aufteilung in Bauabschnitte aufgrund der Zugangswege nicht sinnvoll möglich ist und dadurch mehrere Schließzeiten erforderlich würden. Der Gesamtumfang der notwendigen Sanierungsaufwendungen kann erst im Rahmen einer Detailplanung endgültig festgestellt werden. Da außerdem zu berücksichtigen ist, dass vorrangig die Eingangshalle des LEUZE zu sanieren ist und nicht gleichzeitig beide Mineralbäder eine Baustellensituation ausweisen sollten, wäre die Detailplanung ab 2017 möglich, so dass in 2018 mit den Bauarbeiten begonnen werden könnte.

Gesamtübersicht „Investitions- und Sanierungsbedarf in den städtischen Bädern“

In der Anlage 3 sind – neben den o.g. für die Wunschliste angemeldeten Vorhaben – diejenigen größeren Sanierungsmaßnahmen aufgeführt, die in den kommenden Jahren – je nach Finanzierungsmöglichkeit – sukzessive angegangen werden müssen.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass neben diesen Maßnahmen, aufgrund der mittlerweile in vielen Bädern weit über 30 Jahre alten Bausubstanz und einem entsprechend hohen Alter der technischen Anlagen nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich Prioritäten aufgrund erforderlicher „Sofortmaßnahmen“, die nicht planbar sind, aber hohe zusätzliche Kosten nach sich ziehen, verschieben (bspw. substanzerhaltende Sanierung HallenbadSonnenberg, Brandsanierungen, Duschensanierungen etc.)

Finanzplanung 2015 bis 2020

Die Finanzplanung bis 2020 beinhaltet das jährliche Investitionsbudget in Höhe von 1.275 TEUR für Betriebsanlagen, Maßnahmen zur Energieeinsparung und die Ersatzbeschaffung von Geräten, Kassen, Mobiliar und EDV-Ausstattung. Außerdem sind die jeweiligen jährlichen Bauraten für die Einzelvorhaben „Generalsanierung Mineral-Bad Berg“ und „Hallenbad Feuerbach“ eingestellt. Die Investitionen werden über städtische Zuschüsse in den Sonderposten sowie im Falle des Mineral-Bads Berg teilweise aus dem Erlös für die verkauften und noch zu verkaufenden Grundstücke des Areals am Schwanenplatz finanziert.

Stellenübersicht

Die Stellenübersicht 2016 weist in 2016 insgesamt 262,71 Stellen aus. Die bei den Erläuterungen zu den Personalkosten aufgeführten strukturellen Veränderungen wirken sich teilweise auch in der Stellenübersicht aus. Im Vergleich zur Stellenübersicht 2015 ergibt sich teils aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen ein Stellenmehrbedarf von 4,86 Stellen:

1) 1,54 zusätzliche Stellen in Folge der Risikobeurteilung zur Beckenaufsicht im Mineral-Bad Berg (vgl. Darstellung der veränderten Personalkosten ab Seite 7)

2) Bedingt durch die erforderliche Umsetzung von Wegezeiten (Urteil Bundesarbeitsgericht vom 19. September 2012) entstehen pro Jahr 5.353 zusätzliche Stunden bei den Schichtmitarbeitern in den Bädern und ein Stellenmehrbedarf von 3,32 Stellen.

In der Stellenübersicht 2017 entfallen die unter Ziffer 1 genannten zusätzlichen 1,54 Stellen zur Beckenaufsicht im Mineral-Bad Berg wieder. Im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Bades, die auch die Sanierung des Außenbeckens beinhaltet, muss eine Lösung gefunden werden, die für die Aufsichtskraft die Einsichtnahme im gesamten Becken ermöglicht (heller Beckenboden, Beleuchtung etc.).

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GRDrs 768 2015 Anl 2 WiPlan.pdf

GRDrs 768 2015 Anl 3 Mifri Invest.pdf