147/2015 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:

GRDrs 147/2015

Stuttgart,

03/13/2015

UNICEF Städtepartnerschaftsjahr

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	25.03.2015 26.03.2015

Beschlußantrag:

1. Die Zusage des Oberbürgermeisters zur Übernahme einer Städtepartnerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, UNICEF, von November 2015 bis November 2016 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Zur Organisation, Koordination und Kommunikation des UNICEF-Städtepartner- schaftsjahres wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans Personal über einen Zeitraum von 14 Monaten (vom 01.10.2015 bis 30.11.2016, 50%, Entgeltgruppe 11) einzustellen.

3. Dem zusätzlich entstehenden Mittelbedarf im THH 810, Bürgermeisteramt, Bereich S/OB-Kind, i.H.v. von insgesamt rd. 91.000 EUR (ca. 41.000 EUR Personalaufwand und 50.000 EUR ermittelter Sachaufwand) wird zugestimmt.

Der Mehraufwand wird im Rahmen der vorhandenen Budgetmittel im THH 810, Bürgermeisteramt, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, gedeckt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird für ein Jahr eine Städtepartnerschaft mit UNICEF eingehen. Herr Oberbürgermeister hat dem Geschäftsführer des Deutschen Komitees für UNICEF e.V, Herrn Christian Schneider die entsprechende Anfrage positiv beantwortet, nachdem erste Gespräche bereits 2009 geführt wurden.

Die Partnerschaften von UNICEF mit deutschen Großstädten gibt es bereits seit 20 Jahren. Alle anderen westdeutschen Landeshauptstädte waren bereits UNICEF- Partnerstädte.
Mit der Übernahme dieser UNICEF Städtepartnerschaft präsentiert sich Stuttgart als eine Stadt, die sich für die Rechte von Kindern in Krisenregionen einsetzt und Projekte zur Verbesserung der Situation durch Spenden unterstützt. Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche sollen in diesem Jahr für globale Solidarität und entwicklungspolitische Zusammenhänge sensibilisiert werden. Außerdem soll durch UNICEF auch das Thema Kinderrechte und Kinderfreundlich- keit in Stuttgart kommuniziert und für mehr Engagement der Bürgerschaft geworben werden.

Mit dem Städtepartnerschaftsjahr werden konkrete Projekte von UNICEF unterstützt, die auch in einem Bezug zu Stuttgart stehen. Folgende Projekte sind geplant:

1. UNICEF-Projekte in Burundi, da es auch Partnerland von Baden-Württemberg ist und eine gute Zusammenarbeit mit der Stiftung für Entwicklungszusammen- arbeit möglich ist. Dadurch ergeben sich gute Synergieeffekte. Vorschläge für Projekte sind z.B. Powercycles zur Energiegewinnung oder Digital Drums, solarbetriebene einfache Computer für die Bildungsarbeit (s. Anlage).

2. UNICEF-Projekte in der Flüchtlingsarbeit an der türkisch-syrischen Grenze in der Region rund um die Stadt Mardin, zu der bereits Kontakte mit Stuttgart bestehen. Damit könnte eine Brücke geschlagen werden für mehr Verständnis der Situation von Flüchtlingen in Stuttgart.

Überprüft wird derzeit noch die Möglichkeit von Projekten in den Partnerstädten Kairo, Mumbai und Menzel Bourguiba.

Umgesetzt und gestaltet wird diese Städtepartnerschaft, indem ein Jahr lang Veranstaltungen und Aktivitäten in den Kontext des Partnerschaftsjahres gestellt werden, die den oben genannten Zielen dienen. Dies bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Unternehmen sowie Vereine und Verbände für ein Engagement gewonnen werden sollen. Dazu wird ein Veranstaltungsprogramm erstellt. Die Stadtverwaltung wird dabei koordinierend und unterstützend tätig sein. Hierzu ist ein Arbeitskreis mit Vertreterinnen von UNICEF und der Stadt Stuttgart bereits konstituiert.
Die Projektleitung übernimmt die Kinderbeauftragte Maria Haller-Kindler. Sie soll durch die Einstellung eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin während des Partner- schaftsjahres unterstützt werden. Die Stelle ist erforderlich zur Koordination, Organisation und Kommunikation der vielfältigen Aktivitäten des Partnerschafts- jahres. Die Auftaktveranstaltung ist für 20. November 2015 (Tag der UN-Kinderrechte) im Rathaus geplant.

Da die Vorbereitungen bereits in diesem Jahr laufen und die Mitarbeiterin/der Mitarbeiter zum 01. Oktober 2015 eingestellt werden soll, wird eine Ermächtigung außerhalb des Haushalts beantragt.

Finanzielle Auswirkungen

Insgesamt sind rd. 91.000 EUR an zusätzlichen Mitteln bei der Kostenstelle S/OB-Kind (80025100) für den Zeitraum von Oktober 2015 bis November 2016 erforderlich.
Der Mehraufwand wird im Rahmen der vorhandenen Budgetmittel im THH 810, Bürgermeisteramt, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, gedeckt.
Für die Auftaktveranstaltung werden ein Hauptsponsor bzw. mehrere kleine Sponsoren gesucht. Die Sponsorenfindung erfolgt gemeinsam mit UNICEF.

Beteiligte Stellen

Referat WFB, Referat AK und Referat SJG haben die Vorlage mitgezeichnet.

Fritz Kuhn

Anlagen

- UNICEF-Städtepartnerschaften der letzten 20 Jahre
- Projektvorschläge Burundi und Mardin
- Zusammensetzung des Arbeitskreises

<Anlagen>

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(Mitglieder AK UNICEF Städtepartnerschaft).pdf Sachstand_Mardin_03_06_LOBint.pdf UNICEF-Städtepartnerschaften der letzten 20 Jahre.pdf Projektvorschläge_Burundi.pdf