85/2020 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB

GRDrs 85/2020

Stuttgart,

03/03/2020

Investitionszuschuss für die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH, Kegelenstr. 21, 70372 Stuttgart - Sanierungsfahrplan nach Drees & Sommer - Entscheidungen aus den Haushaltsplanberatungen 2018/2019 und 2020/2021

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	09.04.2020

Beschlußantrag:

1. Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH, Kegelenstraße 21, 70372 Stuttgart erhält für die Sanierung der ihr durch die Landeshauptstadt Stuttgart überlassenen Einrichtungen einen Investitionszuschuss in Höhe von 100 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 8.461.055,00 Euro.

2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).

3. Die Verwaltung wird im Rahmen des max. Zuschusses nach Beschlussantrag Nr. 1 ermächtigt, die Einzelmaßnahmen zu bewilligen und die genauen Beträge nach Vorliegen der Kostenfeststellungen der jeweiligen Einrichtungen festzusetzen.

4. a. Die Auszahlungen in Höhe von max. 5.076.055,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.513162, Sonstige Investitionskostenzuschüsse 51, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und –zuschüsse an Dritte, gedeckt.

b. Die Auszahlungen in Höhe von max. 3.385.000,00 Euro für die Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Zuffenhausen werden aus Mitteln des Klimaschutzfonds gedeckt.

Begründung:

Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH wurde vom Gemeinderat beauftragt, eine Untersuchung aller durch die Landeshauptstadt Stuttgart an die sie überlassenen Gebäude durchzuführen. Die Untersuchung wurde im Jahre 2015 abgeschlossen und die Ergebnisse liegen vor. Hieraus ist zu entnehmen, dass die Notwendigkeit zur Sanierung gemäß Sanierungsplan besteht. Die im Jahre 2015 ermittelten Kostenansätze sind aufgrund der Baupreissteigerungen der vergangenen Jahre nicht mehr gültig.

Aus dem zugrundeliegenden Sanierungsplan sind bereits einige Projekte, wie z.B. das Werkstatthaus Ost und das Kinder- und Jugendhaus Möhringen (GRDrs 812/2017) durchgeführt worden. Weitere Projekte folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Zur Umsetzung stehen aktuell folgende Objekte an:

Die Mittel wurden jeweils, wie von der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH angemeldet, bereitgestellt.

Die Zuschüsse werden nach Vorliegen aller erforderlichen Stellungnahmen (z.B. Hochbauamt) und Genehmigungen (z.B. Baurechtsamt) gewährt.

Die Vorlage wurde vorab mit der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH abgestimmt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich derzeit auf 8.461.055,00 Euro. In den Doppelhaushalten 2018/2019 und 2020-2021 wurden entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt (GRDrs 697/2017, GRDrs 975/2019 (Energetische Sanierung KJH Zuffenhausen), GRDrs 1480/2019).

Einmalige Kosten		Laufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der Maßnahme	8.461.055,00 Euro	Laufende Aufwendungen	Euro
Objektbezogene Einnahmen	- Euro	Laufende Erträge	Euro
Städt. Zuschuss (gerundet)	max. 8.461.055,00 Euro	Folgelasten	Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt Ja		Noch zu veranschlagen	Euro

Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

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<Anlagen>

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