Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
207
3
Verhandlung
Drucksache:
695/2016
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
20.10.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Nachrücken von Herrn Markus Bott (CDU) in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.10.2016, öffentlich, Nr. 427
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.10.2016, GRDrs 695/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Markus Bott in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Herrn Bott, sich zur Verpflichtung gemäß
§ 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Kuhn verpflichtet Herrn Bott durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Bott unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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