Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
12
Verhandlung
Drucksache:
909/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Wangen, -Hedelfingen, -Obertürkheim und
-Untertürkheim (Verkehrsrechner)
Abrechnungsbeschluss
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2016, öffentlich, Nr. 159
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, öffentlich, Nr. 98
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.03.2016, GRDrs 909/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Abrechnung der Kosten für die Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für den Bereich Stuttgart-Wangen, -Hedelfingen, -Obertürkheim und -Untertürkheim mit Gesamtausgaben von 2.375.977,05 EUR wird anerkannt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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