Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 22. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Internationale Bauausstellung IBA 2027 StadtRegion Stuttgart
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2 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Baubeschluss
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3 Nahversorgung konkret - Stuttgart-Wolfbusch
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4 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss für die 3. Umsetzungsstufe
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5 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Park der Villa Berg - ehem. Betriebshof Sickstraße, Stuttgart-Ost (Stgt 281.1)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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6 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Benzstraße (Ca 283/2) im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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7 Sanierung Möhringen 3 - Fasanenhof
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines
Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB

8 Neufassung der Richtlinien des Familienbauprogramms der Landeshauptstadt Stuttgart
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9 Klinikum Stuttgart
Zentraler Neubau (ZNB), Raumprogramm- und
Weiterplanungsbeschluss Haus G
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10 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 2015
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11 Jobcenter Geschäftsplan 2017
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12 Vorbereitung der Wahl des 19. Deutschen Bundestags 2017
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13 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in Organen öffentlicher Einrichtungen, gemeinnütziger Vereine, Stiftungen oder Beiräte im Kulturbereich
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14 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt - Bauberatungsamt / Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 und Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
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15 Entwicklungen im Flüchtlingsbereich im Jahr 2017
Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den
Stellenplan 2018 sowie Ermächtigungen zur Einstellung von Personal für das Jahr 2017 -
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16 Stellenplanrelevante Entscheidungen
im Vorgriff auf den Stellenplan 2018
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17 Eingruppierung von Fachkräften im Gruppendienst in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnisse und Umsetzung der Schlichtung
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17 a Arbeitsmarktzulage Tarif+ für pädagogishe Fachkräfte in Kindertagesstätten
Weiteres Vorgehen
Antrag Nr. 313/2016 SÖS-LINKE-PluS-Fraktionsgemeinschaft
Antrag Nr. 387/2016 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion und FDP
Antrag Nr. 388/2016 SÖS-LINKE-PluS-Fraktionsgemeinschaft
Antrag Nr. 389/2016 SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 409/2016 CDU-Gemeinderatsfraktion

17 b Stuttgart 21
- weitere Vorgehensweise
- Gesellschafterbeschluss Flughafen

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