Im Erfolgsplan sind für 2020 Erträge in Höhe von 123,0 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 121,0 Mio. EUR vorgesehen. Das Jahresergebnis in Höhe von 2,0 Mio. EUR soll der Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs zugeführt werden.
Für 2021 sind im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 123,3 Mio. EUR und Aufwendungen in Höhe von 121,5 Mio. EUR angesetzt. Das eingeplante Jahresergebnis in Höhe von 1,9 Mio. EUR soll ebenfalls der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.
Im Vermögensplan der Stadtentwässerung Stuttgart sind Einnahmen (Finanzierungsmittel) und Ausgaben (Finanzierungsbedarf) ausgeglichen in Höhe von 95,4 Mio. EUR für 2020 und in Höhe von 102,5 Mio. EUR für 2021 vorgesehen. Im Mittelpunkt des Vermögensplans der SES stehen die Investitionsbudgets der notwendigen Baumaßnahmen zum Infrastrukturerhalt und -entwicklung der städtischen Abwasseranlagen mit einem Anschaffungs- und Herstellungswert in Höhe von 1.9 Milliarden EUR (Stand 31.12.2018). Die Investitionsbudgets beinhalten folgenden Entwicklungen:
· Verbesserung der Reinigungsleistung des Hauptklärwerks Mühlhausen im Hinblick auf den zukünftigen Zielwert für Phosphor und die Reduzierung von Spurenstoffen wie Medikamente, Kosmetika und Pestizide.
· Gewährleistung der sicheren und umweltgerechten Klärschlammverbrennung im Hauptklärwerk Mühlhausen. Die bestehenden Verbrennungslinien sind für die Folgejahre entsprechend zu ertüchtigen.
Die Finanzplanung der SES zeigt den notwendigen Finanzierungsbedarf und die notwendigen Finanzierungsmittel bis zum Planungsjahr 2024.
In der Stellenübersicht liegt die Anzahl der Planstellen für 2020 und 2021 bei 362 Stellen (Planjahr 2019: 349 Stellen).
Die Kassenkreditermächtigung für die Jahre 2020 und 2021 bleibt unverändert bei jeweils 20,0 Mio. EUR.
Seit 1. Januar 2016 betragen in der Landeshauptstadt Stuttgart das Schmutzwass-erentgelt 1,66 EUR pro m³ bezogene Frischwassermenge und die Niederschlags-wassergebühr 0,71 EUR pro m² Berechnungsfläche. Für das Planjahr 2020 soll das Schmutzwasserentgelt auf 1,69 EUR/m³ und die Niederschlagswassergebühr auf 0,73 EUR/m² leicht angehoben werden. Dazu wird die SES (in November 2019) eine gesonderte Beschlussvorlage einbringen.
Finanzielle Auswirkungen Die Kosten der Straßenentwässerung für öffentliche Flächen (Finanzierung durch den städtischen Haushalt) liegen 2020 bei 9,7 Mio. EUR und 2021 bei 9,6 Mio. EUR. Für die Verzinsung der bereitgestellten städtischen Darlehen und der Trägerdarlehen erhält der städtische Haushalt in den Planjahren 2020 einen Betrag von 10,2 Mio. EUR und 2021 einen Betrag von 10,9 Mio. EUR. Die Finanzierung erfolgt insbesondere durch die Aufnahme von Krediten. Im Jahr 2020 sind Kredite in Höhe von 46,2 Mio. EUR und im Jahr 2021 Kredite in Höhe von 54,0 Mio. EUR im Doppelwirtschaftsplan berücksichtigt. Es ist vorgesehen, die Kredite dem Eigenbetrieb SES aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung zu stellen. Ausschließlich wenn eine Kreditgewährung durch den städtischen Haushalt nicht möglich ist, wird der Eigenbetrieb SES die Finanzierung über den Kreditmarkt vornehmen. Beteiligte Stellen Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt. Vorliegende Anträge/Anfragen --- Erledigte Anträge/Anfragen --- Dirk Thürnau Wolfgang Schanz Bürgermeister Erster Betriebsleiter Anlagen Anlage 1: Ausführliche Begründung Anlage 2: Erfolgsplan 2020/2021 Anlage 3: Vermögensplan 2020/2021 Anlage 4: Finanzplan 2020/2024 Anlage 5: Kreditübersicht 2020/2021 Anlage 6: Gebührenvergleich ab Städte über 100.000 Einwohner Anlage 7: Stellenübersicht 2020/2021 <Anlagen> zum Seitenanfang