400/2022 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Gz: SI

GRDrs 400/2022

Stuttgart,

06/30/2022

Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2021

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	18.07.2022 27.07.2022

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2021 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	91.366.553,07 EUR
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	81.977.883,77 EUR 9.383.816,01 EUR 4.853,29 EUR
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten - die Rechnungsabgrenzungsposten	31.233.503,09 EUR 32.703.124,84 EUR 6.275.052,00 EUR 21.113.406,76 EUR 41.466,38 EUR
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	- 1.494.746,44 EUR
1.2.2	Summe der Erträge	60.116.887,90 EUR
1.2.3	Summe der Aufwendungen	61.611.634.34 EUR
1.3	Der Jahresfehlbetrag 2021 wird durch die Entnahme aus der Gewinnrücklage ausgeglichen.
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	673 TEUR
3.	Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2021 entlastet.
4.	Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2021 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 18. Mai 2022 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2021 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH Stuttgart beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von E&Y, einschließlich des Lageberichts und dem Anhang für das Geschäftsjahr 2021 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses zugegangen.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 durch das Rechnungsprüfungsamt ging dem ELW zu und ist der Vorlage als Anlage 2 beigefügt. Die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten den vollständigen RPA-Prüfbericht und den Bericht über die Prüfung des ELW-Jahresabschlusses durch Ernst & Young (Anlage 1) zusätzlich mit gesondertem Postversand.

Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Das Berichtsjahr 2021 war wie das Vorjahr wirtschaftlich stark durch die Corona-Pandemie sowie tariflichen Steigerungen insbesondere im Pflegebereich geprägt. Besonderen Einfluss auf das negative Jahresergebnis nahmen wiedereinzubuchende Pensionsrückstellungen aus dem Jahr 2017.

Im Berichtsjahr fanden keine Bautätigkeiten statt.

Das Jahresergebnis weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von -1.494 TEUR aus.
Die betrieblichen Erträge konnten um 3.679 TEUR gesteigert werden. Die betrieblichen Aufwendungen stiegen um 4.425 TEUR. Aufwendungen für das Personal stiegen tarifbedingt um 3.072 TEUR, der Sachaufwand und die sonstigen Aufwendungen erhöhten sich um 1.353 TEUR, die Abschreibungen erhöhten sich um 129 TEUR und die Zinsaufwendungen verminderten sich um 71 TEUR gegenüber dem Vorjahr. Die Aufwendungen für Instandhaltung und Wartung reduzierten sich um 279 TEUR.

Der Kostendeckungsgrad liegt bei 97,6 %, der bereinigte Cash-Flow bei 407 TEUR.
Damit ist eine Verlustausgleichszahlung der LHS an den ELW nicht notwendig.

Das Jahresergebnis hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um 601 TEUR verschlechtert. Gegenüber dem Wirtschaftsplan 2021, in dem ein Fehlbetrag von -917 TEUR veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis somit um 578 TEUR vermindert. Allerdings ist darin ein einmaliger Sondereffekt durch die Wiederaufnahme von im Jahr 2017 aufgelösten Pensionsrückstellungen in Höhe von 1.309 TEUR enthalten.

Die Betriebsleistung 2021 beläuft sich auf 58.762 TEUR (Vorjahr: 55.083 TEUR). Die Entwicklungen der Geschäftsbereiche verlaufen weiterhin unterschiedlich.

Die Pflegesätze erhöhten sich zum 01.01.2021 um durchschnittlich 4,0 %.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Die Prüfung des ELW-Jahresabschlusses 2022 erfolgt erneut durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young.

Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Dr. Alexandra SußmannBürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2021 Anlage 2 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021
durch das Rechnungsprüfungsamt

<Anlagen>

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GRDrs_400_2022_Anlage_1.pdf GRDrs_400_2022_Anlage_2.pdf