Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
92
5
Verhandlung
Drucksache:
202/2019
GZ:
StU
Sitzungstermin:
11.04.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück Aldinger Straße 70, Flurstück 1050/1 (Mühl 89/1 im Stadtbez. Stuttgart-Mühlhausen gemäß §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.04.2019, öffentlich, Nr. 180
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 18.03.2019, GRDrs 202/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Aufgrund der §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB wird die Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück Aldinger Straße 70, Flurstück 1050/1 (Mühl 89/1) im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen beschlossen. Der Satzungstext ist in Anlage 1 ersichtlich. Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist der Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 27.02.2019.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt.
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