Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
718/2022
GZ:
7000-03
Sitzungstermin: 26.01.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht th
Betreff: Gewährung einer Zulage für die Mitarbeitenden im Schichtdienst des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts/Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 24.01.2023, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 25.01.2023, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 09.01.2023, GRDrs 718/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Tarifbeschäftigen im Schichteinsatz des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts / Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart erhalten eine Zulage i. H. v. 300 EUR pro Monat bei Vollzeitbeschäftigung.

2. Die Zulagen werden rückwirkend ab 01.12.2022 bis zunächst 31.12.2025 gewährt.

3. Die Verwaltung wird rechtzeitig zu den Wirtschaftsplanberatungen 2026/2027 über die aktuelle Personalsituation im o. g. Bereich berichten, damit sachgerecht über eine eventuelle Fortsetzung der Zulage oder alternative Maßnahmen entschieden werden kann.




OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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