Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
105
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Verschiebung des Sitzungsbeginns wegen Beschlussunfähigkeit des Gemeinderats auf 16:30 Uhr
EBM
Dr. Mayer
eröffnet die Sitzung des Gemeinderats, zu der form- und fristgerecht eingeladen wurde, und
stellt
sogleich
Beschlussunfähigkeit fest
, da kein Mitglied des Gemeinderats anwesend ist. Er weist darauf hin, dass somit gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) eine zweite Sitzung stattfinden muss, welche bereits auf 16:30 Uhr terminiert wurde. Durch diese Vorgehensweise eröffnet sich die Möglichkeit, in einer auf 15 Stadträtinnen und Stadträte reduzierten Größenordnung zu tagen. Die Beschlussfähigkeit wäre in der zweiten Sitzung bereits erreicht, wenn 3 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind.
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