Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
35
6
Verhandlung
Drucksache:
1041/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
20.02.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 63 im Bereich Heßbrühlstr. in S-Vaihingen, - Feststellungsbeschl. mit Anreg. i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB; - Parallelverf. gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (BPlan Heßbrühlstr. - Vai 282)
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v 18.02.2020, öffentlich, Nr. 56
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 1 Enthaltung und 2 Nein-Stimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 28.01.2020, GRDrs 1041/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 63 in Stuttgart-Vaihingen wird Kenntnis genommen. Es wird festgestellt, dass die Anregungen nicht bzw. nur teilweise berücksichtigt wurden.
2. Die Änderung Nr. 63 des Flächennutzungsplans Stuttgart wird festgestellt. Maßgebend sind die Planzeichnung vom 31.01.2019 und die Begründung mit Umweltbericht des ehemaligen Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung (heute: Amt für Stadtplanung und Wohnen) vom 31.01.2019/20.12.2019.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte im Rahmen des Tagesordnungspunktes 5 (siehe heutige NNr. 34).
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 5 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
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