Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
205
8
Verhandlung
Drucksache:
488/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
13.10.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Änderung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart über den Heizungsaustausch von Kohleöfen oder Öl-Kesselanlagen in Wohn- und Nichtwohngebäuden
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 30.09.2022, öffentlich, Nr. 39
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 20.09.2022, GRDrs 488/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Änderung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart über den Heizungsaustausch von Kohleöfen oder Öl-Kesselanlagen in Wohn- und Nichtwohngebäuden wird gemäß
Anlage 1
erlassen.
Die vollständigen Förderrichtlinien mit diesen Änderungen sind in
Anlage 2
dargestellt.
2. Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 2,25 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2022 für die Fortführung des Heizungsaustauschprogramms für Kohleöfen oder Öl-Kesselanlagen wird entsprechend den Ausführungen im Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen“ zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus der vom Gemeinderat gebildeten davon-Position "Klimaschutzfonds".
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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