Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
64
1c
Verhandlung
Drucksache:
256/2019
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
28.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Nachrücken von Frau Claudia Pfeiffer (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.03.2019, öffentlich, Nr. 145
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.03.2019, GRDrs 256/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Claudia Pfeiffer in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Pfeiffer, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Kuhn verpflichtet Frau Pfeiffer durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Frau Pfeiffer unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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