Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
75
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VerhandlungDrucksache:
317/2015
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 21.05.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: International School of Stuttgart
Förderung der Schule durch den Verzicht auf Erbbau-
zinsen bis 2019

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.05.2015, öffentlich, Nr. 61
Verwaltungsausschuss vom 20.05.2015, öffentlich, Nr. 161

jeweiliges Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 28.04.2015, GRDrs 317/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Bericht über die Situation der International School of Stuttgart e. V. wird Kenntnis genommen.

2. Der aktuell geltende Verzicht auf die Erhebung von Erbbauzinsen bis 2017 für die von der Landeshauptstadt Stuttgart überlassenen Grundstücke zum Betrieb der International School of Stuttgart, wird bis 31.12. 2019 verlängert.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 3 Gegenstimmen und 5 Enthal- tungen mehrheitlich wie beantragt.
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