Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 7/2019
Stuttgart,
03/19/2019



Sammelkostenerhöhungsvorlage



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
02.04.2019
10.04.2019
11.04.2019



Beschlußantrag:
1. Neubau Turnhallen Falkert-/Schlossrealschule
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau eines Turnhallenge-bäudes mit 2 Einfeldhallen am Standort Falkert-/Schloss-Realschule bestehend aus den Teilmaßnahmen - Neubau eines Turnhallengebäudes - und - Umsetzung der barrierefreien Erschließung der beiden Schulgebäude - wird Kenntnis genommen.

Die Kosten für die Teilmaßnahme - Neubau eines Turnhallengebäudes - erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 94/2017) vom 16.03.2017 mit damals 7.980.000 EUR um 1.605.000 EUR auf aktuell netto 9.585.000 EUR.

Die Kosten für die Teilmaßnahme - Umsetzung der barrierefreien Erschließung
der beiden Schulgebäude - erhöht sich gegenüber der Kostenermittlung Projekt-beschluss (GRDrs 928/2015) von 570.000 EUR um 100.000 EUR auf 670.000 EUR.
2. Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstraße 51
in Stuttgart-Zuffenhausen/Neuwirtshaus
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstraße 51 in Stuttgart-Zuffenhausen/Neuwirtshaus wird Kenntnis genommen.



Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 900/2016) vom 16.02.2017 mit damals 4.600.000 EUR um 1.020.000 EUR auf aktuell rd. 5.620.000 EUR (siehe Begründung).



3. Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe Bad Cannstatt
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe mit 9 Gruppen, Taubenheimstr. 12 in S-Bad Cannstatt wird Kenntnis genommen.

Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 676/2016) vom 09.11.2016 mit damals 6.810.000 EUR um 1.045.000 auf aktuell rd. 7.855.000 EUR (siehe Begründung).
4. Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen wird Kenntnis genommen.

Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 1213/2017) vom 14.12.2017 mit damals 5.530.000 EUR um 440.000 EUR auf aktuell rd. 5.970.000 EUR (siehe Begründung).


5. Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße 11 – 13 in Stuttgart- Untertürkheim
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße in Stuttgart-Untertürkheim wird Kenntnis genommen.

Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 905/2017) vom 30.11.2017 mit damals 4.826.000 EUR um 790.000 EUR auf aktuell rd. 5.616.000 EUR (siehe Begründung).


6. Sanierung Wagenhallen Innerer Nordbahnhof 1-3 in Stuttgart-Nord
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Sanierung Wagenhallen in Stuttgart-Nord wird Kenntnis genommen.

Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 878/2016) vom 29.11.2016 mit damals 30.000.000 EUR (26.880.000 EUR + 3.120.000 EUR) ohne Nutzeranteil um 2.950.000 EUR auf aktuell rd. 32.950.000 EUR (siehe Begründung).

7. a) Finanzierung Mehrkosten
Der Finanzierung der Mehrkosten, wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen detailliert dargestellt, wird zugestimmt.


b) Überplanmäßige Auszahlung
Der überplanmäßigen Auszahlung bei der Sanierung der Wagenhallen im Jahr 2019 in Höhe von 2.950.000 EUR im Projekt 7.233146 – Wagenhallen, Sanierung wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus der in Vorjahren erwirtschafteten höheren freien Liquidität.



Begründung:


Einleitung

Die Sammelvorlage fasst laufende Bauprojekte des Hochbauamts mit Kostensteige-rungen seit der Baubeschlussfassung von über 5% bzw. größer 500.000 EUR zusammen.

Die Kostensteigerungen der Einzelprojekte werden nachfolgend objektbezogen darge-stellt. Einleitend lohnt dennoch ein Blick auf wesentliche, in der Baupraxis immer wieder eintretende Risiken bei der Umsetzung von Bauprojekten:

Hierzu gehören Unwägbarkeiten im Umgang mit der vorgefundenen und häufig fragilen Bausubstanz. Ein ganz wesentlicher Risikofaktor ist die Schadstoff- und Altlastenerfassung und Entsorgung. Trotz regelmäßiger Schadstoffbegutachtungen im Vorfeld von Baumaßnahmen lassen sich diese Risiken allerdings im Vorfeld einer Baumaßnahme nur eingeschränkt erfassen.
Die vollständige Analyse vorhandener Gebäude bis in die Tiefe der Bausubstanz ist in aller Regel ohne massive Eingriffe und Beschädigung der Substanz nicht möglich. Konflikte mit dem laufenden Betrieb vieler Gebäude schränken die Untersuchungstiefe ein.

Schwer einschätzbar sind Sonderrauflagen aus dem Genehmigungsverfahren, insbesondere bei baurechtlichen Sonderbauten, bei denen viele Aspekte im Ermessen der Genehmigungsbehörde liegen. Dies betrifft besonders den baulichen und technischen Brandschutz und in vielen Fällen auch den Denkmalschutz oder naturschutzrechtliche Auflagen.

Städtische Baumaßnahmen fügen sich häufig in einen komplexen städtischen Kontext ein. Betroffene Einrichtungen müssen unter Aufrechterhaltung des Betriebs baulich entwickelt werden. Nachbarinteressen müssen gewahrt bleiben.

Hinzu kommen sich ändernde Normen oder Gesetze. Stichworte sind die Weiterentwicklung von technischen Standards und Normen, aber auch hohe und im Projektverlauf häufig zusätzlich erhöhte energetische Zielsetzungen.

Insgesamt lässt sich für die zurückliegenden Jahre eine Verschärfung und Intensivierung juristischer Auseinandersetzungen zwischen den am Bau beteiligten Akteuren feststellen. Dies belastet den Baufortschritt und führt zu kostenträchtigen Störungen des Bauablaufs.

Von zentraler Bedeutung bei der Kostenermittlung, gerade in Zeiten einer dynamischen Baukonjunktur, ist die realistische Berücksichtigung von konjunkturell bedingten Baupreissteigerungen. Diese kann im Fortgang des Projektes über die tatsächlichen statistischen Indexentwicklungen nachvollzogen werden. Das Hochbauamt greift hierbei auf die Quartalsberichte des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg zurück.


Aktuelle bauwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Baupreissteigerungen:

Im zurückliegenden Zehnjahreszeitraum sind die Baupreise über 25% gestiegen. Seit 2015 verschärft sich die Situation deutlich. So wiesen die jüngsten Quartalszahlen des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg zuletzt einen Spitzenwert von 5,2% Baupreissteigerung zum Vorjahresquartal aus. Die Jahresdurchschnittswerte pendelten im Zeitraum von 2013 bis 2015 um 2%. Seither ziehen die Jahresdurchschnittswerte deutlich an. 2,3% im Jahr 2016, 3,2% in 2017 bis zu einem Maximalwert von 4,7% für das zurückliegende Jahr 2018. Die Konjunkturprognosen für die Bauwirtschaft deuten für 2019 auf ein anhaltend hohes Niveau der Baupreissteigerungen hin. Die Baupreis-entwicklung seit 2013 ist auf Basis der Zahlen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg in - Anlage 1 - dargestellt.


Kapazitätsauslastung der Bauwirtschaft:

Zu keinem Zeitpunkt seit der deutschen Wiedervereinigung war der Auslastungsgrad der Bauwirtschaft höher als in der gegenwärtigen Marktphase.

Im Hochbauamt lässt sich dies anhand der in den Ausschreibungsverfahren eingeh-enden Anzahl von Angeboten belegen. Als - Anlage 2 - ist eine aktuelle Auswertung des Amtes beigefügt. Der aktuellen Marktentwicklung im Kalenderjahr 2018 wird die Jahresauswertungen des Jahres 2015 gegenübergestellt:

Die Auswertung aller im Dienstleistungszentrum Bauvertragswesen des Hochbauamtes durchgeführten Ausschreibungsverfahren im Vergleich der Kalenderjahre 2015 und 2018 zeigt eine Verdopplung der Ausschreibungsverfahren, in denen kein Angebot eingegangen ist. Im Jahr 2015 waren dies noch 4% der Angebote. Zuletzt 2018 steigt die Quote erfolgloser Anfragen auf 8%.
Ausgewertet wurden rund 700 Verfahren je Kalenderjahr, die alle technischen Ämter und Eigenbetriebe betreffen. Der Anteil des Hochbauamtes an den ausgewerteten Verfahren liegt bei über 60% bis knapp 65%.
In einer zweiten Kategorie werden Verfahren mit einer sehr geringen Bieterzahl von ein oder zwei Angeboten ausgewertet. 2015 betraf dies 23% der Verfahren. Heute liegt der Wert bei 32%.
Eine aktuelle Auswertung des Deutschen Städtetags vom Dezember 2018 bestätigt die Auswertungsergebnisse des Hochbauamts für das Jahr 2018 (7% ohne Angebot, ein Drittel der Verfahren mit ein oder zwei Angeboten) Das hier dargestellte Auswertungs-ergebnis berücksichtigt noch keine Wertungsausschlüsse von unzulässigen oder fehlerhaften Angeboten.

Die sehr geringe Angebotsanzahl erklärt auch die sehr volatilen Ergebnisse. Sehr häufig treten sprunghafte Angebotsabweichungen von den Kostenberechnungen auf. Aufträge können nur mit erheblichen Mehrkosten erteilt werden oder müssen, wenn wirtschaftlich nicht vertretbar, aufgehoben werden. In der Folge verzögern sich Projekte. In der Bauverwaltung werden durch zahlreiche Ausschreibungswieder-holungen Personalkapazitäten gebunden.

Mit der einleitenden Darstellung typischer Kostenrisiken und den Erläuterungen zu den aktuellen bauwirtschaftlichen Rahmenbedingungen geht diese Vorlage auf Frage-stellungen des Antrags 257/2015 „Kostenexplosion bei städtischen Bauprojekten“ ein.


Zu Beschlussantrag 1:
Neubau Turnhallen Falkert-/Schlossrealschule


1.1 Beschlüsse 1.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage.
785.000 €
Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Bauausführung
150.000 €
- Erneuerung Stützmauer im Bestand
- schadstoffhaltige Auffüllungen im Bestand
- Anpassung Gasanschluss
70.000 €
55.000 €
25.000 €
Mehrkosten aufgrund Zusätzlicher Anforderungen Nutzer bzw. Infrastruktur
255.000 €
- Austausch Trafoanlage incl. Trassierung (anteilig)
- Ausstattung Sportgeräte
- Änderungen
- elektronische Duscharmaturen (Standard- anpassung im Projektverlauf)
80.000 €
35.000 €
90.000 €

10.000 €
Hochrechnung noch anstehender Vergaben aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage
330.000 €
Prognose für zukünftige Baupreissteigerungen 2,5% p.a. (noch nicht submittierte Gewerke, gerechnet bis zur mittleren Bauzeit)
130.000 €
Kostenbaustein Barrierefreiheit – Hochrechnung auf Basis der Kostenermittlung zum Projektbeschluss auf Basis Baupreisindex – incl. 2,5 % Prognose über die Bauzeit
100.000 €
Summe Mehrkosten
1.750.000 €
nach Vorsteuerabzug (netto)
1.605.000 €
Kostenangaben Stand November 2019

1.3 Projektspezifische Begründung:
Durch die aktuelle Marktlage in der Baubranche wurden/werden überdurch-schnittlich hohe und teilweise nicht nachvollziehbaren Angebotspreise abgegeben. Trotz der im Zuge der weiteren Planung durchgeführten Änderungen und Verein-fachungen zur Kostenreduzierung konnte die Kostensteigerungen im Projekt nicht aufgefangen werden.


1.4 Termine
Turnhallen
Baufertigstellung Turnhallen mit Außenanlagen August 2019
Abriss Gymnastikhalle Sommerferien 2020
Freianlagen Pausenhof im Südwesten Herbst 2020

Barrierefreiheit Falkert/Schlossrealschule
Baubeginn Sommer 2020
Fertigstellung Sommer 2021


Zu Beschlussantrag 2:
Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstr. 51

2.1 Beschlüsse
Vorprojektbeschluss GRDrs 122/2015
Baubeschluss GRDrs 900/2016


2.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Markt-lage.
373.000 €
Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Bauausführung
565.000 €
- aufgrund schlechter Bausubstanz Abbruch und Neuer­richtung Außenwände inkl. Bauunterbrechung und Bauverzug
- daraus entstandener zusätzlicher Planungsaufwand
- Stützwand und Treppe am Geländeversprung müssen erneuert werden, inkl. Planung Land- schaftsarchitekt
- Abstützung UG und Bestandssicherung wegen geänderter Bauausführung
370.000 €

72.000 €
15.000 €

108.000 €
Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Anforderungen Infrastruktur
30.000 €
- Stromversorgung Baugrundstück nicht ausreichend
30.000 €
Hochrechnung noch anstehender Vergaben aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage
34.000 €
Prognose für zukünftige Baupreissteigerungen 2,5% p.a. (noch nicht submittierte Gewerke, gerechnet bis zur mittleren Bauzeit).
18.000 €
Summe Mehrkosten (Real Case Scenario)
1.020.000 €


2.3 Projektspezifische Begründung:
Um die Kita unter baurechtlichen Aspekten in der bestehenden Gebäudegröße realisieren zu können (siehe Baubeschluss GRDrs 900/2016) sah der geplante Bauablauf einen Teilabbruch bei Erhalt der Außenwände vor. 2.4 Termine
Baubeginn 04/2017
Ursprünglich geplante Baufertigstellung 02/2019
Baufertigstellung 11/2019


Zu Beschlussantrag 3:
Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe Bad Cannstatt

3.1 Beschlüsse
Mehrfachbeauftragung und Neubau Kita Olgakrippe GRDrs 509/2012
Grundsatzbeschluss und Vorprojektbeschluss GRDrs 190/2014
Baubeschluss GRDrs 676/2016



3.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage.
490.000 €
Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Bauausführung
170.000 €
- erf. Tiefergründung aufgrund statischer und geologischer Erkenntnisse
- Entsorgung zus. Erdreich aus Tiefergründung und Zusatzmaßnahmen Archäologie / Kampfmittel
70.000 €

100.000 €
Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Auflagen / Anfor-derungen Nutzer / Gestaltung öffentlicher Bereiche
380.000€
- zus. Herstellung Pflegeüberfahrt über Tiefgarage
- Herstellung Fernwärmeleitung im Straßenraum
(in GRDrs 676/2016 bereits als Unterdeckung aufgeführt)
- zus. Planung/Herstellung öffentliche Bereiche/Infra- struktur
- Wasserschaden Starkregenereignis
- höhere Anforderungen/Auflagen an sommerlichen Wärmeschutz
- zus. Auflagen Brandschutz
- zus. Nutzerwünsche/Vorgaben (Schoppen- und Teeküchen,..)
95.000 €
75.000 €

- 60.000 €


70.000 €

70.000 €

45.000 €

45.000 €
40.000 €
Prognose für zukünftige Baupreissteigerungen 2,5% p.a. (noch nicht submittierte Gewerke, gerechnet bis zur mittleren Bauzeit)
5.000 €
Summe Mehrkosten
1.045.000 €



3.3 Projektspezifische Begründung:


3.4 Termine
Baubeginn 01/2017
ursprünglich geplante Baufertigstellung 09/2018

Baufertigstellung Gebäude 07/2019
Fertigstellung Außenanlagen voraussichtlich 07/2019

Zu Beschlussantrag 4
Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen

4.1 Beschlüsse
4.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund von bereits eingetretenen Baupreissteigerung und aktueller Marktlage.
435.000 €
Prognose für zukünftige Baupreissteigerungen 2,5% p.a. (noch nicht submittierte Gewerke, gerechnet bis zur mittleren Bauzeit)
5.000 €
Summe Mehrkosten
440.000 €


4.3 Projektspezifische Begründung

4.4 Termine
Baubeginn 01/2018
Baufertigstellung 08/2019



Zu Beschlussantrag 5:
Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße 11 – 13

5.1 Beschlüsse
Vorprojektbeschluss GRDrs 200/2016
Baubeschluss GRDrs 905/2017


5.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage.
133.000 €
Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Bauausführung
455.000 €
- Entsorgungskosten für Bauschutt und konterminiertes Abbruchmaterial
- Erhöhter Aufwand bei Aushub des best. Gewölbekellers, Abstützung Gehweg zur Bestandssicherung und Anpassung Verkehrsrecht infolge erschwerten Aushubs
- Mehrkosten bei Erdarbeiten aufgrund schlechten Baugrundes nach Abbruch (u.a. Kontamination)
- Erforderliche Tiefergründung aufgrund neuer statischer und geologischer Erkenntnisse und Erschwernis Betonarbeiten
- Zusätzl. Anforderungen der Unfallkasse
- Zusätzl. Planungsaufwand und Verzug
40.000 €

95.000 €




155.000 €


95.000 €



15.000 €
55.000 €
Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Anforderungen Infrastruktur
105.000 €
- Gehweg,- und Straßensanierung auf Baukosten (Verursacher)

- Zusätzlicher Abwasserschacht inkl. Leitungen

- Umplanung Sanitärbereiche

80.000 €

15.000 €

10.000 €
Hochrechnung noch anstehender Vergaben aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage
76.000 €
Prognose für zukünftige Baupreissteigerungen 2,5 % p. a. (noch nicht submittierte Gewerke, gerechnet bis zur mittleren Bauzeit)
21.000 €
Summe Mehrkosten
790.000 €

5.3 Projektspezifische Begründung: 5.4 Termine
Baubeginn 01/2018
Ursprünglich geplante Baufertigstellung 01/2020
Baufertigstellung 05/2020


Zu Beschlussantrag 6:
Sanierung Wagenhallen

6.1 Beschlüsse
Mitteilungsvorlage GRDrs 633/2013
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss GRDrs 350/2015
Projektbeschluss GRDrs 245/2016
Baubeschluss GRDrs 878/2016




6.2 Kostenentwicklung

Mehrkosten nach bis dato erfolgten Submissionen aufgrund Baupreissteigerung und aktueller Marktlage.
570.000 €
Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Bauausführung
935.000 €
- Entsorgungskosten für Bauschutt und konterminiertes Abbruchmaterial
- Mehrkosten aufgrund tatsächlich vorgefundener schlechter Bausubstanz und verdeckten Mängeln (u.a. Austausch Sparren)
- Kündigung des Schlüsselgewerkes Stahlbauarbeiten und daraus entstandener Gesamtbauverzug
- Witterungsbedingter Bauverzug und daraus erforderliche Schutz-/ Interimsmaßnahmen
- Erforderliche Produktneuentwicklung mit bautechnischer Einzelfallzulassung im Bereich Dachoberlichter
- Zusätzl. Planungsaufwand und Baunebenkosten
140.000 €

135.000 €



310.000 €


160.000 €


30.000 €


160.000 €
Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Anforderungen Nutzer, Infrastruktur
745.000 €
- Herrichten öffentlicher Platz

- Zusätzliche Maßnahmen Kunstverein
(Abstimmung Amt 23 mit Nutzer)

184.000 €

561.000 €
Grobkostenabschätzung möglicher Risikoanteil bzgl. Rechtsstreitigkeiten (Gesamtrisiko aktuell nicht kalkulierbar)
700.000 €
Summe Mehrkosten
2.950.000 €

6.3 Projektspezifische Begründung: 6.4 Termine
Baubeginn 01/2017
Ursprünglich geplante Baufertigstellung ab Mitte 2018
Baufertigstellung 1. BA (Kulturbetrieb) 10/2018
Baufertigstellung 2. BA (Kunstverein, Tango Ocho) ab Mitte 2019


Finanzielle Auswirkungen


Zu Beschlussantrag 1:
Neubau Turnhalle Falkert-/Schlossrealschule

a) Bestehende Finanzierung:
Die Netto-Gesamtkosten (nach Vorsteuerrückvergütung) für die Teilmaßnahme
„Neubau eines Turnhallengebäudes“ betragen 7.980.000 EUR (brutto 8.380.000 EUR). Die Mittel werden im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei Projektnummer 7.401131 ausgewiesen.

Die Gesamtkosten für die Teilmaßnahme „Umsetzung der barrierefreien Erschließung
der beiden Schulgebäude“ betragen 570.000 EUR.

Insgesamt sind somit im Gesamtprojekt für den Neubau des Turnhallengebäudes sowie
der Umsetzung der barrierefreien Erschließung der beiden Schulgebäude (Falkert-/
Schlossrealschule) netto 8.550.000 EUR (brutto 8.950.000 EUR) bei dem Projekt
7.401131 entsprechend dem Projektbeschluss GRDrs 928/2015 bereitgestellt.

b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 1.2 und 1.3 erläuterten neuen Kosten-situation wird die Deckungslücke im Gesamtprojekt in Höhe von 1.605.000 EUR als Vorbelastung zum nächsten DHH 2020/21 angemeldet.


Zu Beschlussantrag 2:
Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstraße 51

a) Bestehende Finanzierung:
Insgesamt sind für das Projekt Tageseinrichtung für Kinder, Borkumstraße 51
4.600.000 EUR (brutto) bei dem Projekt 7.233316 Kita Zuffenhausen, Borkumstraße 51 entsprechend dem Baubeschluss GRDrs 900/2016 bereitgestellt.

b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 2.2 und 2.3 erläuterten neuen Kosten-situation wird die Deckungslücke im Gesamtprojekt in Höhe von 1.020.000 EUR aus nicht verbrauchten Mitteln des Projekts 7.519365 - Sonstige Investition Kitas (Kita Pauschale), AuszGr. 7873 - Bau (Pauschale) - finanziert. Die Mehrkosten werden im nächsten Sachstandsbericht zum Kita-Ausbau in Stuttgart dargestellt.


Zu Beschlussantrag 3:
Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe Bad Cannstatt

a) Bestehende Finanzierung:
Insgesamt sind für den Abbruch und Neubau des Projektes Kita Olgakrippe Bad Cannstatt 6.810.000 EUR im Projekt 7.519365 - Sonstige Investitionen Kitas (Kita Pauschale), AuszGr. 7873 - Bau (Pauschale) - entsprechend dem Baubeschluss
GRDrs 676/2016 bereitgestellt.
Auszahlung Einzelprojekt erfolgt über Projekt 7.233308 Kita Cannstatt, Taubenheim-straße 12 (Olgakrippe).

b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 3.2 und 3.3 erläuterten neuen Kosten-situation wird die Deckungslücke im Gesamtprojekt in Höhe von 1.045.000 EUR als Vorbelastung zum nächsten DHH 2020/21 angemeldet.
Zu Beschlussantrag 4:
Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen

a) Bestehende Finanzierung: b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 4.2 und 4.3 erläuterten neuen Kostensituation wird die Deckungslücke in Höhe von 440.000 EUR durch Umsetzung entsprechender Mittel aus der Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 3. Ausbaustufe, Projekt-Nr. 7.401908 gedeckt.


Zu Beschlussantrag 5:
Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße 11 – 13

a) Bestehende Finanzierung:
Insgesamt sind für das Projekt Tageseinrichtung für Kinder, Ötztaler Straße
4.826.000 EUR (brutto) bei dem Projekt 7.233324 Kita Ötztaler Straße 11 – 13 entsprechend dem Baubeschluss GRDrs 905/2017 bereitgestellt.


b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 5.2 und 5.3 erläuterten neuen Kosten-situation wird die Deckungslücke im Gesamtprojekt in Höhe von 790.000 EUR als Vorbelastung zum nächsten DHH 2020/21 angemeldet.


Zu Beschlussantrag 6:
Sanierung Wagenhallen

a) Bestehende Finanzierung:
Die Maßnahme mit einem bisher finanzierten Gesamtvolumen von 30.000.000 EUR ist im Teilfinanzhaushalt 230 - Amt für Liegenschaften und Wohnen auf dem Projekt 7.233146 - Wagenhallen, Sanierung, abgebildet. Von den 30.000.000 EUR Gesamtvolumen sind 1.761.961 EUR im Ergebnishaushalt veranschlagt.
Für das Projekt stehen nach dem Kommunal-Investitionsförderungsgesetz (KInvFG) beim Regierungspräsidium Stuttgart Fördergelder in Höhe von 12.450.000 EUR zur Verfügung.

b) Fortschreibung Finanzierung:
Aufgrund der in der Begründung unter Ziffer 6.2 und 6.3 erläuterten neuen Kosten-situation entsteht eine Deckungslücke im Gesamtprojekt in Höhe von 2.950.000 EUR. Diese wird im Jahr 2019 überplanmäßig aus in Vorjahren erwirtschafteter höheren freien Liquidität finanziert.



Beteiligte Stellen

Die Referate JB und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

Antrag 257/2015 der FDP-Gemeinderatsfraktion

Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1 - Baupreisentwicklung /Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
Anlage 2 - Anzahl eingehender Angebote





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