Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
259
22
Verhandlung
Drucksache:
572/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
12.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
as
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen, Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2,
Vorgezogene Maßnahme Baustromversorgung
- Baubeschluss
- Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 10.10.2023, öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.09.2023, GRDrs 572/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Der vorgezogenen Maßnahme zur Baustromversorgung im Projekt Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2 im Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen, auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Redlich, Schlangenbad, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung vom 19. September 2023 mit Kosten in Höhe von 2.300.000 EUR wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 2.300.000 EUR wird im Wirtschaftsplan 2023 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Wirtschaftsplan, Projektnummer I.12.6280.000.000) gedeckt.
2. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 2.300.000 EUR für die vorgezogene Maßnahme Baustromversorgung (Vergabeeinheit 435) zur Ertüchtigung des Wirbelschichtofens 2 die erforderliche Bauleistung ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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