Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
245
7
Verhandlung
Drucksache:
838/2023
GZ:
Sitzungstermin:
12.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Gebühren und Entgelte beim Kulturamt: Musikschule (Satzungsänderung), Planetarium und Philharmoniker
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 11.10.2023, öffentlich, Nr. 609
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 29.09.2023, GRDrs 838/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Stuttgarter Musikschule: Gebührenordnung
a. Die Erhöhung der Unterrichtsgebühren für Klassen-, Gruppen- und Einzelunterricht wird zum 1. August 2024 beschlossen.
b. Die Erhöhung der Bearbeitungsgebühr wird zum 1. August 2024 beschlossen.
c. Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Landeshauptstadt Stuttgart vom 7. November 2019 (Amtsblatt Nr. 48 vom 28. November 2019; Stadtrecht
2/2), zuletzt geändert am 17. Juni 2021 (Amtsblatt Nr. 28 vom 15. Juli 2021) wird gemäß
Anlage 2
erlassen.
2. Planetarium Stuttgart: Benutzungs- und Entgeltregelung
a. Die Erhöhung der Eintritte (Normalpreis) wird zum 1. Januar 2024 beschlossen.
b. Die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Planetarium Stuttgart vom 25. Oktober 2018 (Amtsblatt Nr. 45 vom 8. November 2018; Stadtrecht 3/22), zuletzt geändert am 14. Oktober 2021 wird gemäß
Anlage 4
erlassen.
3. Stuttgarter Philharmoniker: Entgeltübersicht Spielzeit 2024/2025
a. Die Erhöhung der Entgelte für Konzerte der Stuttgarter Philharmoniker zur Spielzeit 2024/2025 wird beschlossen.
b. Die Entgeltübersicht für Konzerte der Stuttgarter Philharmoniker ab der Spielzeit 2024/2025 (Stadtrecht 3/39)
wird gemäß
Anlage 6
beschlossen.
4. Stuttgarter Philharmoniker: kostenlose oder ermäßigte Eintritte
Die Intendanz der Stuttgarter Philharmoniker wird ermächtigt, bereits im Rahmen des 100-jährigen Jubiläums der Stuttgarter Philharmoniker für einzelne Veranstaltungen oder Veranstaltungsformate kostenlose oder ermäßigte Eintritte festzulegen.
Zunächst stellt OB
Dr. Nopper
fest:
Die
Beschlussantragsziffern 1 und 2 werden
bei jeweils 7 Gegenstimmen mehrheitlich
beschlossen
.
Anschließend stellt OB Dr. Nopper die GRDrs 838/2023 zur Abstimmung und stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 838/2023
wie beantragt
.
zum Seitenanfang