Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
116
11
Verhandlung
Drucksache:
326/2020
GZ:
SI
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Bedarfe der LHS an persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln
Vorgang: Gemeinderat vom 09.04.2020, öffentlich, Nr. 86
Ergebnis: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung
Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.04.2020, öffentlich, Nr. 32
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 13.05.2020, öffentlich, Nr. 115
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 22.04.2020, GRDrs 326/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Es ergeht folgender Grundsatzbeschluss zur Beschaffung, Lagerung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Desinfektionsmitteln für Bedarfe der LHS ab 08.05.2020 bis (zunächst) 31.07.2020.
1. Das Klinikum Stuttgart wird entsprechend der vom Gesundheitsamt ermittelten
Bedarfe persönliche Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für die Stadt beschaffen. Für den Zeitraum vom 08.05.2020 bis zum 31.07.2020 wird mit einem voraussichtlichen Beschaffungsvolumen von ca. 1.350.000 EUR netto gerechnet.
2. Die Vergabe an das Klinikum Stuttgart erfolgt in Form eines In-house-Geschäfts.
3. Die Finanzierung der Beschaffungskosten für die Bedarfe von insgesamt voraussichtlich 1.600.000 EUR brutto erfolgt im Teilhaushalt 530 Gesundheitsamt. Die notwendigen Mittel hierzu werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der im Teilhaushalt 900 Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagten Deckungsreserve.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang