Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
118
14
Verhandlung
Drucksache:
524/2015
GZ:
AK
Sitzungstermin:
16.07.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
fr
Betreff:
Klinikum Stuttgart
- Nachtragswirtschaftsplan 2015
Vorgang:
Krankenhausausschuss vom 26.06.2015, nicht öffentlich, Nr. 26
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Gemeinderat vom 02.07.2015, öffentlich, Nr. 96
Verwaltungsausschuss vom 15.07.2015, öffentlich, Nr. 249
jeweiliges Ergebnis: Weiterleitung an den Gemeinderat ohne Votum
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 23.06.2015, GRDrs 524/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Für das
Wirtschaftsjahr 2015
wird folgender
Nachtragswirtschaftsplan
beschlossen:
1.1
Erfolgsplan:
2015
EUR
Es erhöhen sich die Erträge von
630.130.000
um
13.876.000
auf
644.006.000
Es erhöhen sich die Aufwendungen von
638.827.000
um
25.372.000
auf
664.199.000
1.2
Vermögensplan:
2015
EUR
Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben von je
161.321.000
um je
44.165.000
auf je
205.486.000
1.3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
(Kreditermächtigung):
2015
EUR
Es erhöht sich der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von
10.000.000
um
43.000.000
auf
53.000.000
1.4
Höchstbetrag der Kassenkredite:
Der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt 130 Mio. EUR.
An die Gemeinderatsmitglieder wird im Sitzungsverlauf zum Nachtragswirtschaftsplan 2015 (GRDrs 524/2015) die Übersicht des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 16.07.2015 mit den Änderungen aufgrund der Beschlussfassung im Gemeinderat am 16.07.2015 verteilt (vgl. Niederschrift Nr. 115). Die Übersicht ist der Niederschrift beigefügt.
EBM
Föll
stellt, nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben, fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 524/2015 in der geänderten Fassung der Tischvorlage bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich.
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