Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
38
9
Verhandlung
Drucksache:
800/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
20.02.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen, Erneuerung Vorklärung
- Baubeschluss, - Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 18.02.2020, öffentlich, Nr. 4
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.02.2020, GRDrs 800/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Der Erneuerung der Vorklärung im Hauptklärwerk
Mühlhausen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Obermeyer Planen und Beraten, Neu-Ulm und des Kostenanschlags des Tiefbauamts, Stadtentwässerung vom 22.01.2020 mit Kosten in Höhe von 18.000.000 EUR
wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 18.000.000 EUR wird im Vermögensplan 2020 und folgende durch Wenigerausgaben bei anderen Maßnahmen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.13.6288.000.000) wie folgt gedeckt:
bis 2019
3.300.000 EUR
2020
5.800.000 EUR
2021
3.500.000 EUR
2022
2.800.000 EUR
2023
1.900.000 EUR
2024
700.000 EUR
gesamt
18.000.000 EUR
2. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 18.000.000 EUR für die Erneuerung der Vorklärung sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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