Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
125
20
Verhandlung
Drucksache:
284/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
2. BA Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule in Stuttgart-Nord
- Neubau einer Einfachturnhalle u. Lehrer-WC mit
Caterer-Umkleidebereich im Bestand
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 05.05.2020, öffentlich, Nr. 132
Verwaltungsausschuss vom 13.05.2020, öffentlich, Nr. 131
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 27.04.2020, GRDrs 284/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erstellung der Einfeldturnhalle (16 x 27m) zusammen mit dem Umbau im Bestand zu Lehrer-WCs und Catererumkleiden wird zugestimmt.
Grundlagen:
Entwurfspläne der Architekturbüros
Bürling Architekten vom 17.10.2014
weitergeführt durch Reichl, Sassenscheidt u. Partn. Arch. vom 24.03.2016
fortgeführt durch Heni Architekten vom 09.10.2019
des Landschaftsarchitekten g2 vom 09.01.2020
Baubeschreibung Heni Architekten vom 29.01.2020
Kostenanschlag erstellt von Heni Arch.
vom Hochbauamt geprüft vom 02.03.2020
Gesamtaufwand
WC-Bereich u. Catererumkleide im Bestand
473.000 €
Einfeldturnhalle mit Bewegungs-Pausenhof
6.623.000 €
Das entspricht "Netto"-Gesamtaufwand der Turnhalle 6.330.000
€
Der voraussichtliche Brutto-Gesamtaufwand beträgt:
7.096.000 €
Das entspricht nach Steuerrückvergütung einem
Netto-Gesamtaufwand von: 6.803.000 €
2. Der "Netto-Gesamtaufwand" für die Turnhalle und WCs im Bestand in Höhe von 6.803.000 € (Brutto 7.096.000 €) wird wie folgt gedeckt:
Einzelaufstellung unter "Finanzielle Auswirkung".
Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Projektnummer
7.401148
Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule 2. Bauabschnitt
,
Ausz. Gr. 7871 - Hochbaumaßnahmen - 6.313.000 €
Ausz. Gr. 78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 134.000 €
Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen 129.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g. Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen 227.000 €
3. Finanzierung
Zur Finanzierung sind im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
bei Projekt 7.401148 "Mühlbachhofschule, Neubau Turnhalle" Mittel i. H. v. 4.965.000 EUR bereitgestellt. Zusätzlich stehen 805.000 Euro Planungsmittel bei Projekt 7.401905 "Pauschale Planungsmittel" zur Verfügung, die im Rahmen der Deckungsfähigkeit zu Projekt 7.401148 umgesetzt werden.
Die Finanzierung der PV-Anlage erfolgt über Mittel des Klimaschutzfonds Maßnahme A 1.6: "Photovoltaik auf alle Schulen" bei Projekt 7.362901 in Höhe von 116.000 EUR. Ebenfalls werden zur Errichtung des Schulgartens Mittel in Höhe von 14.000 Euro aus dem Klimaschutzfond Maßnahme E.1 "Grüne Schule " bereitgestellt. Die Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit zu Projekt 7.401148 umgesetzt.
Der darüber hinausgehende Mittelbedarf von voraussichtlich 903.000 EUR ist als Vorbelastung zum Doppelhaushalt 2022/2023 bereitzustellen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Zur Beurkundung
Faßnacht / pö
zum Seitenanfang