Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
215
9
Verhandlung
Drucksache:
569/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2
Maßnahmenpaket I
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 23.10.2018, öffentlich, Nr. 29
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 05.10.2018, GRDrs 569/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Dem vorgezogenen Maßnahmenpaket I zur Ertüchtigung des Wirbelschichtofens 2 im Hauptklärwerk Mühlhausen, auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Wandschneider und Gutjahr GmbH, Hamburg, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung vom 28.08.2018 mit Kosten in Höhe von 13.500.000 EUR wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 13.500.000 EUR wird im Vermögensplan 2018 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.14.6280.000.000) gedeckt.
bis 2017
1.872.000 EUR
2018
1.500.000 EUR
2019
2.500.000 EUR
2020
5.000.000 EUR
2021
2.628.000 EUR
gesamt
13.500.000 EUR
2. Vergabe von Planungsleistungen
Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Leistungsphase 5 für die Planer bzw. für ein Jahr für den Projektsteuerer laut Begründung wird zugestimmt.
3. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 13.500.000 EUR für die vorgezogenen Maßnahmen zur Ertüchtigung des Wirbelschichtofens 2, sämtliche erforderliche Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit den im Fachausschuss vorgenommenen Änderungen ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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