Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
276/HH
2e
Verhandlung
Drucksache:
339/2013
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
20.12.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
Betreff:
Doppelwirtschaftsplan 2014/2015
des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW)
Vorgang:
Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 18.11.2013, nicht öffentlich, Nr. 9
Verwaltungsausschuss vom 09.12.2013, nicht öffentlich, Nr. 547/HH
Jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2014/2015 (Niederschrift Nr. 271) unter der lfd. Nr. 317 aufgerufen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 07.11.2013, GRDrs 339/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2014 und 2015 wird wie folgt festgesetzt:
2014
in Euro
2015
in Euro
1.1
Im Erfolgsplan mit
- Erträgen von
43.442.000
45.102.000
- Aufwendungen von
45.403.00
46.685.000
- einem Jahresfehlbetrag von
1.961.000
1.583.000
1.2
Im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben von je
6.125.000
5.842.000
1.3
Mit dem Gesamtbetrag der
vorgesehenen Kreditaufnahmen von
969.000
733.000
1.4
Mit dem Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen von
0
0
2.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgesetzt auf
4.000.000
4.000.000
3. Der Finanzplanung 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
4. Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2014/2015 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5 % der Stellen abzuweichen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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