Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
38
2
Verhandlung
Drucksache:
73/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin:
08.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
FNP-Änderung Nr. 59 Nordbahnhof-/Friedhofstr. in Stuttgart-Nord, Feststellungsbeschl. ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB, Parallelverfahren gem.
§ 8 Abs. 3 BauGB (BPlan Nordbahnhof-/Friedhofstr. - Stgt 272) i. V. m. § 13 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.03.2018, nicht öffentlich, Nr. 102
Ergebnis: Ziffer 1: einmütige Zustimmung
Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 05.02.2018, GRDrs 73/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Ergebnis der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 59 Nordbahnhof-/Friedhofstraße in Stuttgart-Nord im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB wird Kenntnis genommen.
2. Die Änderung Nr. 59 des Flächennutzungsplans Stuttgart wird festgestellt. Maßgebend sind die Planzeichnung vom 09.05.2017 und die Begründung vom
09.05.2017 / 23.01.2018 des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
StR
Dr. Schertlen
(STd) beantragt getrennte Abstimmung der beiden Ziffern. Er werde Ziffer 2 ablehnen, obwohl er es begrüße, dass auf dem Areal ein urbanes Gebiet entwickelt werde. Dass aber die U-Bahn-Linie, die die Haltestelle Friedhof bedient habe, aufgrund der Entwicklung bis an die Ecke entfallen müsse, missfalle ihm.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
Ziffer 1 des Beschlussantrags einstimmig
wie beantragt.
Ziffer 2
beschließt
der Gemeinderat bei 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
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