Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 15. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 70 Jahre Gemeinde(bei)rat

2 Gemeinschaftsschulen - Antragstellung zum Schuljahr 2016/2017
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3 Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -

4 Fortschreibung der Gestaltungsrichtlinien Innenstadt
- abgesetzt -

5 Sanierung Bad Cannstatt 17 - Neckarpark,
Teilgebiet 1 - Grüne Mitte im Neckarpark
Neubau Quartierspark mit Promenaden
Grundsatzbeschluss
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6 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
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7 Sanierung Mühlhausen 1 -Freiberg/Mönchfeld-
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme
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8 Verwendung von Mitteln der rechtlich unselbstständigen "Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung"
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9 Neuregelungen der Gebühren und Entgelte des Kulturamts
Stadtbibliothek
Stuttgarter Philharmoniker
Stuttgarter Musikschule
Planungsstab Stadtmuseum
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10 Benutzungs- und Entgeltregelung für das Planetarium Stuttgart
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11 Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2014
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12 Verträge mit dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung
Region Stuttgart ab 2016
Rahmenvertrag
Vereinbarung zu SAP-Verfahren
Vereinbarung zu Standesamtsverfahren
Vertrag zur Verarbeitung personenbezogener Daten
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13 Inobhutnahme, Betreuung und Untersuchung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen - weiterer Personal-/Stellen-, Raumbedarf sowie Bedarf an zusätzlichen Finanzressourcen
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14 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
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15 Umbildung des Schulbeirats
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16 Berufung einer Fachjury zur Verleihung des Hegel-Preises
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17 Findungs- bzw. Besetzungskommissionen bei geförderten
Organisationen im Kulturbereich
Neuregelung
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18 Flüchtlingsunterbringung
Befristete Abweichung von der Zuständigkeitsordnung
- abgesetzt -

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