Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR-0339-01
GRDrs
182/2019
Stuttgart,
02/25/2019
Exkursionsreise des Gemeinderats nach Zürich
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
13.03.2019
14.03.2019
Beschlußantrag:
Der Reise einer Delegation des Gemeinderats entsprechend der Größe eines beschließenden Ausschusses (17 Mitglieder) nach Zürich wird zugestimmt. An der Reise, die vom 04.04.2019 bis 05.04.2019 stattfindet, nehmen zudem Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung bis zu einer Gruppengröße von insgesamt maximal 30 Personen teil.
Begründung:
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde beschlossen, Exkursionen des Gemeinderats in Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen durchzuführen.
Aus Erfahrung der ersten Exkursion nach Hamburg hat es sich empfohlen, derartige Reisen in deutschsprachige Großstädte zu unternehmen, da dies einen direkten und unmittelbaren Austausch ermöglicht und somit einen erhöhten Mehrwert für Gemeinderat und Verwaltung bietet. In der Sitzung des Ältestenrates vom 20.12.2018 wurde deshalb entschieden, dass die Exkursionsreise vom Donnerstag, 04. April 2019 bis Freitag, 05. April 2019 nach Zürich unternommen wird.
Nach Absprache mit Herrn Oberbürgermeister Kuhn sollen grundsätzlich eine 17-köpfige Delegation des Gemeinderats sowie fachlich verantwortliche Verwaltungsvertreterinnen und –vertreter teilnehmen.
Folgende Themenbereiche sind für die Reise nach Zürich vorgesehen:
- Stadtentwicklung und Wohnungsbau
- Mobilität
- Interimskonzerthaus
- Digitalisierungsstrategie „Smart City Zürich“ und damit verbundene Projekte zur digitalen Partizipation
Die Fraktionen/Gruppierungen entsenden die jeweiligen Vertreterinnen bzw. Vertreter entsprechend der Sitzverteilung der beschließenden Ausschüsse in eigenem Ermessen.
Nach § 7 Abs. 2 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit werden bei auswärtigen Sitzungen und Besichtigungen keine Sitzungsgelder gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde ein Budget für Exkursionen des Gemeinderats im Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen bereitgestellt (GRDrs 999/2017).
Die Gesamtkosten für die geplante Exkursion nach Zürich können derzeit noch nicht abschließend ermittelt werden, da die genaue Teilnehmerzahl sowie die Kosten der Unterbringung, Verpflegung und des Transports etc. noch nicht feststehen. Zur Deckung dieses Aufwands stehen Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 EUR p.a. im Teilhaushalt 800 – Gemeinderat, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
-
<Anlagen>
zum Seitenanfang