Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
253
16
Verhandlung
Drucksache:
793/2023
GZ:
SI
Sitzungstermin:
12.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Richtlinien zur investiven Förderung stationärer
Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 25.09.2023, öffentlich, Nr. 181
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 11.10.2023, öffentlich, Nr. 633
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 07.09.2023, GRDrs 793/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Sozialverwaltung zur Verwendung der Fördermittel zu.
2. Den Richtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart zur Förderung stationärer Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte (
Anlage 1
) wird zugestimmt.
3. Die Richtlinien zur investiven Förderung stationärer Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte treten mit der Veröffentlichung in Kraft.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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