Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
221
15
Verhandlung
Drucksache:
704/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
25.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Schulsanierungsförderung Bund / Land nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart bei Schulen in freier Trägerschaft
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 10.10.2018, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 25.09.2018, GRDrs 704/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von den zum 31.03.2018 eingereichten und am 05.06.2018 bewilligten vier Anträgen auf Schulbausanierungsförderung für die Schwabschule, Tiefenbachschule, Rilke-Realschule und Schillerschule wird Kenntnis genommen.
2. Für die vier eingereichten und bewilligten Sanierungsvorhaben der freien Träger (Freie Evangelische Schule, Albertus-Magnus-Gymnasium, Michael Bauer Schule und Freie Waldorfschule am Kräherwald) übernimmt die Landeshauptstadt Stuttgart einen 10%igen Anteil in Höhe von insgesamt 208.000 Euro.
Die Auszahlung des 10%igen Anteils erfolgt zum Abschluss der Projekte mit der letzten Zahlung.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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