Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
136/2012
GZ:
AK
Sitzungstermin: 29.03.2012
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 31.12.2010

Vorgang:

Krankenhausausschuss vom 23.03.2012, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: einmütige Zustimmung



Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 12.03.2012, GRDrs 136/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 in der vorgelegten Form fest.


1.1 Bilanzsumme 708.418.379,77 €
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf



1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf
1.2 Bilanzverlust 6.219.009,78 €
1.3 Gewinn- und Verlustrechnung
1.3.1 Summe der Erträge 514.441.727,87 €
1.3.2 Summe der Aufwendungen 520.660.737,65 €
1.3.3 Jahresfehlbetrag 6.219.009,78 €
1.3.4 Entnahme aus Rücklagen 6.219.009,78 €

1.4 Gemäß § 2 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung werden
Mittel in Höhe von 10.233.679,81 €

aus dem Vermögensplan in das Wirtschaftsjahr 2011



2. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet.

3. Der Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung der Unterdeckung von Ausbildungsstätten (GRDrs 1059/2005) in Höhe von 1 Mio. EUR für das Jahr 2010 sowie der Leistung von Abschlagszahlungen im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel wird zugestimmt.

4. Zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 wird Dr. Rödl Stuttgart GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, bestimmt. Der Auftrag beinhaltet auch die Prüfung der Mittelverwendung im Rahmen des bei der BWKG geführten Ausbildungsfonds gem. § 17a KHG.


StR Prof. Dr. Dr. Lübbe (FDP) merkt zum Jahresabschluss 2010 an, positiv sei eine Verbesserung um 30 % gegenüber dem Vorjahr und dass die Zielvorgabe eingehalten wurde. Dies seien beachtliche Ergebnisse. Negativ sei ein Defizit von 6 Mio. €, mit dem man zwar im Ausnahmefall leben könne, bei dem es aber nicht auf Dauer bleiben sollte. Bei der Diskussion um mehr Wirtschaftlichkeit im Klinikum, bei der immer von Fällen und nicht von Patienten gesprochen wird - was er für sehr bedauerlich halte -, sollte stärker berücksichtigt werden, dass hinter jedem Fall ein Patient steht.


Abschließend stellt OB Dr. Schuster fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie beantragt.

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