Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
107
3
VerhandlungDrucksache:
353/2015
GZ:
OB
Sitzungstermin: 16.07.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister de
Betreff: Konzeption "Kinderfreundliches Stuttgart 2015 bis 2020"

Vorgang:

Jugendhilfeausschuss vom 22.06.2015, öffentlich, Nr. 37
Verwaltungsausschuss vom 15.07.2015, öffentlich, Nr. 236
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.06.2015, GRDrs 353/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat nimmt die vorliegende Konzeption "Kinderfreundliches Stuttgart 2015 - 2020" zur Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beauftragt die Kinderbeauftragte der Landeshauptstadt, die Ziele und die Handlungsempfehlungen mit den zuständigen Ämtern und Eigenbetrieben im Rahmen verfügbaren Budgetmittel und der Zuständigkeiten weiter zu verfolgen und dabei die fett markierten Handlungsempfehlungen priorisiert anzugehen. Die Handlungsempfehlungen sind von den Zuständigen ggf. an die Bedarfe und die Entwicklungen anzupassen, weiter zu entwickeln und zu operationalisieren.



3. Die Kinderbeauftragte berichtet regelmäßig im Jugendhilfeausschuss und spätestens in zwei Jahren im Gemeinderat über den Stand der Umsetzung der Konzeption. 4. Das Referat SJG legt dem GR einen Beschlussantrag zur Änderung der Satzung für das Jugendamt vor. Diese Satzungsänderung ergänzt die Aufzählung der vom Oberbürgermeister zu bestellenden beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses in § 3 Abschnitt (3) um einen neuen Punkt 14. "der / die Kinderbeauftragte der Landeshauptstadt Stuttgart".


OB Kuhn weist auf die Besonderheit hin, dass die Konzeption von Anfang an mit direkter Beteiligung einer großen Anzahl von Kindern entwickelt wurde. An der Umsetzung werde jetzt zu arbeiten sein. Abschließend stellt er fest:

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