Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
242
2
Verhandlung
Drucksache:
905/2017
GZ:
T
Sitzungstermin:
30.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder
Ötztaler Straße 11/13 in Stuttgart-Untertürkheim
Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 24.11.2017, öffentlich, Nr. 140
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 28.11.2017, öffentlich, Nr. 571
Verwaltungsausschuss vom 29.11.2017, öffentlich, Nr. 519
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 15.11.2017, GRDrs 905/2017.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Dem Abbruch der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit sechs Gruppen in der Ötztaler Straße 11 und 13 in Stuttgart-Untertürkheim und dem Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit sechs Gruppen nach den Plänen der
Architekten (se)arch Freie Architekten BDA, Stuttgart (Anlage 2) vom 26.09.2017
der Baubeschreibung (Anlage 3) vom 28.09.2017
und dem durch das Hochbauamt geprüften Kostenanschlag (Anlage 4) vom 10.10.2017
mit voraussichtlichen Gesamtkosten für Abbruch und Neubau in Höhe von brutto 4.826.000 €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Kosten für die Außenanlagen in Höhe von 240.000 € und Einrichtungskosten in Höhe von 150.000 €.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.826.000 € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233324
bis 2017 - Bau - 607.000 €
2018 - Bau - 2.745.000 €
2019 - Bau - 1.089.000 €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233324.600
2018 - Einrichtung Fachamt - 75.000 €
2019 - Einrichtung Fachamt - 75.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g.
Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2017 70.000 €
2018 85.000 €
2019 80.000 €
________________________________________________________________
Gesamtaufwand 4.826.000 €
Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.826.000 € wird beim Projekt "7.233324 Kita Ötztaler Straße 11/13" ausgewiesen und durch Budgetumbuchungen aus der Pauschale "Ausbau Kita 2010/2011" (Projektnummer 7.519365.910) in Höhe von 80.000 € und aus der Pauschale "Ausbau Kita 2014/2015" (Projektnummer 7.519365.914) in Höhe von 150.000 € gedeckt. Die restlichen 4.596.000 € werden aus der Pauschale "Ausbau Kita 2016/2017" (Projektnummer 7.519365.916)
finanziert.
Für den finanziellen Vollzug werden die Mittel auf das Projekt 7.233324 Kita Ötztaler Straße 11/13 umgesetzt.
3. Folgelasten:
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 231.723 € wird zugestimmt. Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kitabetriebs-kostenpauschale 2016/2017, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.
4. Stellenplan
Für dieses Projekt werden keine weiteren Stellenanteile benötigt.
5. Baumfällung
Der für die Ausführung der Baumaßnahmen notwendigen Fällung von einem Bestandsbaum (Nr. 9), gemäß Baumbilanzplan (Anlage 7) wird zugestimmt.
Ebenfalls wird ggf. die Fällung der beiden Bestandsbäume (Nr.10 + 11), gemäß Baumbilanzplan (Anlage 7) notwendig. Der Fällung dieser beiden Bäume, wenn nötig, wird ebenfalls zugestimmt.
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