Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
195
8
Verhandlung
Drucksache:
737/2012
GZ:
StU
Sitzungstermin:
11.10.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Satzung über die Veränderungssperre für die Flurstücke 6558/4 und 7617/2, Schmidener Straße 222 und 226 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 302)
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.10.2012, nicht öffentlich, Nr. 429
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 26.09.2012, GRDrs 737/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
Aufgrund der §§ 14 Abs. 1 BauGB und 16 Abs. 1 BauGB wird die Satzung über die Veränderungssperre für die Flurstücke 6558/4 und 7617/2, Schmidener Straße 222 und 226 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 302) beschlossen. Der Satzungstext ist in Anlage 1 ersichtlich. Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist der Lageplan des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung vom 06.09.2012.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit hängen im Sitzungssaal aus.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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